IGBCE-Chef Vassiliadis: Bedingungen für Kohleausstieg 2030 müssen stimmen
Berlin/Bonn (ots)
Der Vorsitzende der Industrie-Gewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie (IGBCE), Michael Zissis Vassiliadis, hält den von der Ampelkoalition anvisierten Kohleausstieg bis 2030 für machbar, stellt dafür allerdings klare Bedingungen. Im phoenix-Interview sagt Vassiliadis: "Es stehen 40 Milliarden Euro in den Regionen zur Verfügung, die müssen natürlich jetzt viel, viel schneller zur Verfügung gestellt und eingesetzt werden." Die Verwendung dieser Mittel sei noch zu stark auf Symbole wie die Ansiedlung von Forschungsinstituten oder Behörden in den betroffenen Regionen ausgerichtet. Wichtiger sei jedoch die Schaffung industrieller Arbeitsplätze, so Vassiliadis: "Wir haben ja Instrumente geschaffen für 2038. Und wenn das wirklich vorgezogen werden sollte, was ja Bedingungen hat, da habe ich drüber gesprochen, dann müssen diese Tools, diese Möglichkeiten - die Leute in Rente oder in andere Arbeit zu bringen, das sind die beiden Wege -, angepasst werden." Dafür brauche es neben Geld, vor allem Klarheit.
Vassiliadis sah noch viele Fragezeichen beim vorgezogenen Kohleausstieg, begrüßte aber, dass die künftige Regierung die Herausforderungen der künftigen Energiepolitik im Koalitionsvertrag offen angesprochen habe: "Ich finde, die Transparenz dieser Zielkonflikte den wichtigsten Punkt, weil da kann man ansetzen uns sagen: 'Dann lasst uns das jetzt besser machen.' "
Im vergangenen Jahr hatten Bundestag und Bundesrat den Kohleausstieg für 2038 beschlossen. Das Gesetz sah neben der schrittweisen Beendigung der Kohleförderung auch Hilfen von 40 Milliarden Euro für die betroffenen Regionen sowie Entschädigungen für Kraftwerksbetreiber vor. Ampel-Koalition streben einen vorgezogenen Kohleausstieg idealerweise bis 2030 an.
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