Özdemir (Grüne) hofft auf mehr direkte Demokratie nach S21-Volksentscheid
S21 darf wichtige Projekte nicht kannibalisieren
Bonn (ots)
Bonn/Stuttgart, 27. November 2011 - Cem Özdemir (Grüne) hat sich nach dem Volksentscheid zu Stuttgart 21 im PHOENIX-Interview geäußert: "Wir hätten uns gewünscht, dass die Mehrheit 'Ja' sagt zu einem Ausstieg aus Stuttgart 21 und zu einem erweiterten Kopfbahnhof. Jetzt ist es anders gekommen, und das akzeptieren wir." Der Grünen-Vorsitzende beschuldigte die CDU, "Volksentscheide zu meiden, wie der Teufel das Weihwasser". Er hoffe aber, dass in Baden-Württemberg nach dem Volksentscheid über Stuttgart 21 die Hürden für eine direkte Demokratie abgesenkt würden. Für künftige Projekte forderte Özdemir: "Künftig muss es so sein, dass es am Beginn Alternativen gibt, die diskutiert werden. Bürger müssen Vorschläge machen können." Wichtig sei ferner ein hohes Maß an Transparenz auf der Kostenseite. "Ich hoffe, dass sich die Befürworter von Stuttgart 21 ebenfalls auch an die Kostenzusagen halten."
Mit Blick auf weitere Infrastruktur-Projekte, wie der vierspurigen Rheintalbahn, der Gäubahn oder der Neubaustrecke Mannheim-Frankfurt, sagte Özdemir: "Ich hoffe, dass die anderen Projekte jetzt nicht kannibalisiert werden. Ich gebe Brief und Siegel darauf, dass wir darauf achten werden."
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