"nd.DerTag": Beschwörungen - Kommentar zu den Reaktionen der SPD auf das Wahldebakel in Rheinland-Pfalz
Berlin (ots)
Geht es noch bodenloser? Nach dem zweiten großen Wahldebakel im noch jungen Jahr gibt es wieder keine personellen Konsequenzen in der SPD. Und außer einer Politikerin aus der vierten Reihe fordert die auch niemand. Kein Juso, kein sogenannter Parteilinker sagt, was ist: Die Parteivorsitzenden tragen als Mitglieder der Bundesregierung ein gerüttelt Maß an Verantwortung für den Niedergang der Partei. Die macht seit Jahren nur noch, was für den unmittelbaren Machterhalt erforderlich ist - und reitet so von einem Rekordumfragetief zum nächsten. Die einstige Kernklientel wandert denn auch scharenweise zur CDU und, schlimmer, zur AfD ab. Zur Linken leider nicht, denn die langjährige antisoziale und neoliberale Gehirnwäsche inklusive des Anfeuerns zum Treten nach unten auch durch die SPD hat tiefe Spuren hinterlassen.
Aktuell trägt die Partei nach kurzer Rückkehr zum Sozialstaat light in der Ampel die totale Entsolidarisierung mit: Daumenschrauben für Arme und Entrechtung Asylsuchender einerseits, schrankenlose schuldenfinanzierte Aufrüstung samt Kriegsertüchtigung andererseits. Dass Letztere nötig sei, kauft eine Mehrheit der Regierung offenbar ab, denn Verteidigungsminister Pistorius ist konstant der beliebteste deutsche Politiker.
Seine Popularität wird die SPD nicht retten, denn außer staatstragenden Floskeln hat sie nichts mehr zu bieten. Das demonstrierte sie am Tag nach der denkwürdigen Niederlage nach 35 Jahren an der Spitze der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Während man wie das Kaninchen auf die Schlange AfD starrt, beschwört man die Fortsetzung des "entschiedenen Reformkurses", die Weltlage, die Kontinuität erfordere - und der Seeheimer Kreis setzt noch einen drauf und meint, die Partei sei weiter zu sehr auf Randgruppen wie Erwerbslose fokussiert.
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