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Westfalenpost: Manch Erbauliches

    Hagen (ots) - Koalition erklärt ihre Philosophie Von Winfried Dolderer Sie täten gerade so, als hätte vor ihrer Regierungszeit der "Antichrist" das Land im Würgegriff gehalten, hat SPD-Fraktionschef Steinmeier Union und FDP zugerufen und damit seinem Verdruss über deren Wunsch nach einer "geistig-politischen Wende" Luft gemacht. Die Kanzlerin persönlich trifft dieser Vorwurf, wenn es einer ist, freilich kaum. Von ihr durfte man ja gestern erfahren, dass sie ihr Wirken durchaus in der Kontinuität der Großen Koalition sieht. Wie sonst ist ihr Hinweis zu verstehen, die von der Opposition heftig befehdeten und in der Öffentlichkeit umstrittenen Steuererleichterungen unter anderem für Hoteliers und Unternehmen seien eine Ergänzung der damals beschlossenen Konjunkturprogramme? Durch diese sei im vorigen Jahr der Abschwung gebremst und so der finanzielle Spielraum eröffnet worden, um in diesem Jahr einen neuen Wachstumsimpuls zu setzen. Dies sei, so Merkel, "unsere Philosophie", nicht weniger als das. Klingende Worte. In der gestrigen Haushaltsdebatte traf eine angriffslustige Opposition auf eine Koalition mit erheblichem Erklärungsbedarf. Zu frisch ist das schwarz-gelbe Gezänk um Steuern und alles Mögliche noch in Erinnerung, zu weit verbreitet bis ins Regierungslager hinein mittlerweile der Zweifel an der Weisheit des im Koalitionsvertrag Vereinbarten. So war denn gestern im Bundestag manch Erbauliches zu hören von schwarz-gelber "Philosophie". Viel Neues gelernt hat man indes nicht. Vor allem nicht darüber, wie die Koalition ihre Steuersenkungs- und Sparpolitik zu finanzieren gedenkt.

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