Westfalenpost: Man schlägt sich
Hagen (ots)
Wieviel Streit verträgt eine Koalition? Von Bodo Zapp Koalitionen sind Bündnisse auf Zeit, keine Liebesbeziehungen. Niemand erwartet, dass sich die Beteiligten Honig um den Bart schmieren. Aber wenn man sich in wesentlichen Fragen spinnefeind ist und einen Umgang nach Art der Kesselflicker pflegt, stellt sich die Frage nach dem Fortbestand der Zweckgemeinschaft. Alles nur Wahlkampf? Alles nur Show? So einfach kann man den Politikern das befremdliche Benehmen nicht durchgehen lassen. Äußerungen wie "Die können mich mal" (Struck über die Union) deuten auf einen schon nicht mehr schleichenden Verfall des Miteineinanders hin. Jetzt kommt hoch, was bisher aus Koalitionsräson unterdrückt wurde: Eigentlich mag man sich nicht. Wir können davon ausgehen, dass Hessens Wahlkämpfer Koch in Sachen Sicherheit der Bürger gerade jetzt mehr schwarz sieht als sonst. Und man darf wohl annehmen, dass die Mindestlohn-Kampagne der SPD nicht nur Produkt lauteren Gerechtigkeitsstrebens ist, sondern auch Resultat von Überlegungen, wie man der CDU schaden kann. Aber ist es nicht richtig, wenn Auswüchsen der Ausbeutung ein Riegel vorgeschoben wird? Und macht die Kriminalität junger Ausländer nicht tatsächlich vielen Angst? Man kann über alles reden, ja, man muss es sogar. Aber bitte so, dass man man sich morgen noch in die Augen schauen kann. Eine verbale Abrüstungskonferenz wäre sinnvoll. Mit dem Wahltag, das sollte allen klar sein, hat sich das Thema Ausländerkriminalität nicht erledigt. Dann muss sich die Politik differenziert, ohne Polemik, aber auch ohne Wattebäuschchen-Pflicht der Gewaltproblematik annehmen.
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