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Neue OZ: Kommentar zu Agrar
Gesundheit

Osnabrück (ots) - Auf dem Schleudersitz

Hätte sie schon vor zwei Wochen vor laufenden Kameras mit Hochgenuss ein Ei verzehrt, eine Krisensitzung im Hühnerstall angesetzt oder mit weißem Kittel Lebensmitteltestern auf die Finger geschaut - Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner stünde heute besser da. Weil sie aber nicht der von Altkanzler Gerhard Schröder erfundenen Symbolpolitik frönt, rein in die Gummistiefel, raus an die Front, sondern auf ihrem Sessel blieb, wird dieser nun zum Schleudersitz.

Aigners Aktionsplan gegen den Dioxin-Skandal kommt spät. Die Ministerin eilt den SPD-Länderministern hinterher und greift auf Szenarien zurück, die ihr Vorgänger Seehofer schon gegen das Gammelfleisch-Problem entwarf. Sie hat die Chance verpasst, sich als Vorkämpferin für Verbraucherschutz zu profilieren. Die Dioxin-Krise ist die ihre geworden. Aber ein Rücktritt ist keine Lösung.

Fachlich hat die Christsoziale alles richtig gemacht. Aber sie wurde zur Gefangenen des Systems. Erstens sind für Lebens- und Futtermittelkontrolle die Länder verantwortlich. Zweitens ist Aigners Ministerium mit der Verbindung von Landwirtschaft und Verbraucherschutz ein Konstruktionsfehler. Sie kann nur einem Ziel effektiv dienen. Verbraucherschutz wäre im Justizministerium besser aufgehoben. Dieses muss gegen die mafiösen Praktiken der Futtermittelbranche schärfer vorgehen. Sonst folgt diesem Dioxin-Skandal der nächste, und die Verbraucher bleiben Geiseln krimineller Profiteure.

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