Neue OZ: Kommentar zu Wahl des Bundespräsidenten
Osnabrück (ots)
Dem Gewissen verpflichtet
Mittwoch endet nicht nur die präsidentenlose Zeit, die Deutschland seit dem Abgang von Horst Köhler in Atem gehalten hat. Abgeschlossen sein wird auch der nie offiziell ausgerufene Wahlkampf um den Posten des deutschen Staatsoberhaupts, der auch als Vertreterwahlkampf für die Macht in Berlin gesehen wird.
Die Spanne von vier Wochen bis zur Neuwahl ließ kaum Raum für Planungen und Strategien. Das hat keine Partei, das hat nur Horst Köhler zu verantworten. Die laute Begleitmusik in unserer Mediendemokratie sollte einige Tatsachen nicht überdecken: Im Gegensatz zu Präsidialdemokratien wie Frankreich oder den USA hat der oberste Repräsentant in Deutschland wenig Macht, egal wer die Geschicke auf Schloss Bellevue bestimmt.
Heiß diskutiert wird die Frage, inwieweit die Wahlleute in der Bundesversammlung frei oder an das Votum der Partei gebunden sein sollen, die sie ins Rennen schickt. Die Bundesversammlung ist keine Parteiveranstaltung. Aber die Parteien schicken neben ihren Abgeordneten keine Persönlichkeiten als Wahlmänner oder -frauen ins Rennen, die primär die Gegenseite unterstützen. Wer das jetzt fordert, übersieht die politische Realität.
Die Wahl zum Bundespräsidenten ist geheim. Sanktionen für Abweichler gibt es nicht. Die Wahlmänner und -frauen sind nur ihrem Gewissen verpflichtet. Sie tragen aber auch die Verantwortung für die Folgen ihres Urnengangs.
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