Alle Meldungen
Folgen
Keine Meldung von Neue Osnabrücker Zeitung mehr verpassen.

27.03.2009 – 22:00

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Schuldenbremse

    Osnabrück (ots)

Spielraum muss bleiben

    Nie wurde lauter über eine Schuldenbremse gesprochen; und wohl nie schnellte die Verschuldung so rasch so hoch. Das eine hat direkt mit dem anderen zu tun. Der Blick wird so intensiv auf eine finanziell geordnete ferne Zukunft gerichtet, um von den bitteren aktuellen Notwendigkeiten abzulenken. Gewiss, Sparen ist ständiges Gebot. Denn Regieren auf Pump bedeutet, dass bereits jeder Neugeborene statistisch mit vielen Tausend Euro belastet ist - eine schwer erträgliche Perspektive. Da scheint die heiß diskutierte Schuldenbegrenzung plausibel.

    Sie klingt aber besser, als sie ist. Schon jetzt gibt es eigentlich zwingende Regelungen, im Grundgesetz wie im Maastricht-Vertrag der EU. Sie werden nur umgangen, weil der politische Wille fehlt oder aber die Lage es erfordert. Das mag unbefriedigend, kann aber auch sinnvoll sein. Wirklich ernst genommen, würde eine Schuldengrenze bedeuten, dass künftige Regierungen und Parlamente kaum Spielraum haben, etwa in Bildung und Infrastruktur zu investieren; denn das geschieht nun mal über Kredite. Mag sein, dass künftigen Generationen dann weniger Schulden hinterlassen werden - aber auch weniger Chancen. Es gilt also stets abzuwägen, mit einem schlichten Schuldenverbot ist es nicht getan.

Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Neue Osnabrücker Zeitung
Weitere Meldungen: Neue Osnabrücker Zeitung