Neue OZ: Kommentar zu USA
Regierung
Klima
Osnabrück (ots)
Aus für Bremser und Blockierer
Im Weißen Haus läuft die Zeit der Bremser und Blockierer beim Klimaschutz ab. Barack Obama will nicht länger wie George W. Bush der Buhmann unter den Umweltsündern sein. Die Ankündigung des künftigen US-Präsidenten, sein Land im Kampf gegen Klimawandel an die Spitze zu führen, bedeutet eine radikale Abkehr von bisheriger Bush-Politik.
Obamas Videobotschaft ist schon deshalb von hohem Wert, weil die Adressaten auf einer Konferenz in Kalifornien saßen, zu der Arnold Schwarzenegger eingeladen hatte. Jener Gouverneur also, der in Klimafragen mit seinem Parteikollegen Bush seit langem über Kreuz liegt. Das parteiübergreifende Gespann Obama/Schwarzenegger wird künftig anders zu Werke gehen. Wenn es nicht nur bei Worten bleibt.
Obamas Versprechen, nicht im Alleingang, sondern mit anderen Staaten nach neuen Strategien zu suchen, ist zwar löblich, darf aber nicht an erster Stelle stehen. Denn zunächst muss der Hoffnungsträger aus Chicago Hausaufgaben lösen: Die oberste US-Umweltbehörde EPA gehört auf den Prüfstand. Sie hat ihren Namen nicht verdient. Trotz eines anderslautenden Urteils des Obersten Gerichtshofes stellt sie sich stur, wehrt sich etwa gegen Grenzwerte beim Treibhausgas-Ausstoß von Neuwagen. Ein Testfall für Obama wird auch dessen Umgang mit der Automobilindustrie. Nur wenn sie umsteuert und Spritschlucker aussortiert, kann ein Neuanfang gelingen.
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