Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Ratlosigkeit macht sich breit: Die Große Koalition enttäuscht - Kommentar von Hendrik Groth

    Essen (ots) - Die Welt schaut derzeit nach Deutschland. Die WM lässt die Herzen höher schlagen, die Dramatik ist kaum zu überbieten. Begeisterung pur, die vom politischen Alltag ablenkt. Denn auch politisch schaut die Welt und im besonderen Europa nach Deutschland. Dies allerdings seit Jahren und mit immer weniger Freude und immer mehr Skepsis.

    Die Bundesrepublik ist im internationalen Vergleich seit langem ein Bremsfaktor. Impulse für die Weltkonjunktur oder die Euro-Zone blieben aus und werden aller Voraussicht nach Wunschtraum bleiben. Das sollte mit der Großen Koalition anders werden, keine politischen Blockaden sollten das Geschäft trüben, mit Mut und Weitblick sollte das Land nach vorne gebracht werden. Was wurde alles versprochen: eine Steuerreform, niedrigere Lohnnebenkosten, ein zukunftsfestes Gesundheitssystem.

    Die Realität sieht anders aus. Der Wahlkampf kann eigentlich jetzt beginnen, denn wer braucht eine solche Regierung? Union und SPD haben schon jetzt die Sollbruchstellen konstruiert, mit denen diese das ungeliebte Bündnis beenden können und das bereits nach einem dürftigen halben Jahr. Die Herolde des Aufbruchs und Aufschwungs fabulierten im Herbst vergangenen Jahres, dass nach etwa drei Jahren erfolgreichen Regierens irgendein Streit aufgebauscht werde, mit dem man dann prima Wahlkampf führen könne, um anschließend mit einem kleinen Koalitionspartner quasi die Politik durchsetzen zu können, von der man schon immer überzeugt sei. Grundvoraussetzung für diese Sandkasten-Strategie war aber die Verabschiedung von seit Jahrzehnten notwendigen Strukturreformen.

    Jetzt erleben wir, dass Ergebnisse von Nachtsitzungen präsentiert werden, die eigentlich keiner der Partner so wollte. Keiner war für Beitragserhöhungen der Krankenkassen, jetzt bekommen wir sie. Es erinnert an die Mehrwertsteuererhöhung von drei Prozent, niemand war eigentlich in dieser Höhe dafür, jetzt haben wir sie. Eine politische Richtung ist bei diesem Politmanagement nicht zu erkennen. Doch der Fairness halber zwei wesentliche Punkte: Wer glaubt, dass es bei den deutschen Problemen grundsätzlich billiger werden könnte, der irrt. Und wer sich aktuelle Umfragen anschaut, der sieht, dass andere Mehrheiten in Deutschland kaum möglich sind. Die offenkundigen Schwierigkeiten der Großen Koalition spiegeln die Ratlosigkeit der Bevölkerung wider.

Rückfragen bitte an:

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Telefon: (0201) 804-0
Email: zentralredaktion@waz.de

Original-Content von: Westdeutsche Allgemeine Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Das könnte Sie auch interessieren: