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WAZ: Die SPD und Beck in der Krise - Ohne Profil und Selbstbewusstsein - Leitartikel von Angela Gareis

    Essen (ots) - Die SPD weiß nicht mehr, wo ihr der Kopf steht, und das hat sehr viel mit dem Kopf zu tun. Wo steht Kurt Beck? Diese Frage kann möglicherweise auch Kurt Beck nicht mehr genau beantworten. Zu sehr hat er sich vom rechten und linken Flügel seiner Partei sowie von sich selbst mal hierhin und mal dorthin treiben lassen. Von links zu Reformen der Reformen der Agenda 2010. Von rechts zur Bahnprivatisierung. Von sich selbst zum Verbot von Kooperationen mit der Linkspartei im Westen. Von links zur Erlaubnis derselben.

      Der Vorsitzende, das wird immer deutlicher, führt seine Partei
nicht. Allenfalls überrascht er sie mit Alleingängen, zuletzt mit
seinem Vorschlag für ein eigenes Steuerkonzept der SPD. Inzwischen
überrascht ihn die Partei mit Alleingängen. Heidi Wieczorek-Zeul
empfängt den Dalai Lama und provoziert Streit um die Linie von
Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Dazu bemerkt der Vorsitzende,
dass er "den Scheiß" nicht habe verhindern können. Andrea Nahles
wünscht sich öffentlich eine Kandidatin für das Amt des
Bundespräsidenten namens Gesine Schwan. Dazu bemerkt der Vorsitzende.
"Das Selbstbewusstsein hat die SPD."

      Die SPD aber hat augenblicklich überhaupt kein Selbstbewusstsein.
Man muss sogar annehmen, dass sie nicht einmal mehr über ein
Bewusstsein verfügt. Anders lässt sich schwerlich erklären, dass sie
sich immer tiefer in die Krise begibt. Die Darstellung der SPD ist so
"ein Scheiß", um es in Becks Sprachgebrauch auszudrücken, dass sie
sogar der Union allmählich Angst einjagt. Denn noch existiert die
Große Koalition, und Kanzlerin Angela Merkel muss befürchten, dass
die SPD nicht nur sich selbst beschädigt, sondern auch die Koalition
und das Bild der Politik insgesamt. Denn von den sinkenden Werten der
SPD profitiert nicht die Union, sondern die Linkspartei.

      Beck muss erkennen, dass er Profil und Respekt verloren hat. Die
Frage, ob er als Kanzlerkandidat antreten will, braucht er sich nicht
mehr zu stellen. Wenn Partei und Vorsitzender weiter den Kurs von
Treibgut verfolgen, dann wird Beck stranden. Selbst der Mangel an
Alternativen kann ihn nicht mehr lange im Amt sichern, denn ein
Vorsitzender, der seine Partei nicht führt, oder bestenfalls noch
tiefer in die Krise, der ist nicht nur ersetzbar. Er muss ersetzt
werden.

        Der Zukunftskongress in Nürnberg Ende Mai könnte sich als letzte
Chance für Kurt Beck erweisen, der Partei eine klare Richtung zu
weisen.

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