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Märkische Oderzeitung: Vaatz - Vorschläge zur neuen DDR-Aufarbeitung haben keine Chance

    Frankfurt/Oder (ots) - + + + Frankfurt (Oder) Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, räumt den Vorschlägen einer noch von der rot-grünen Regierung eingesetzten Experten-Kommission zur DDR-Aufarbeitung keine Aussicht auf   Realisierung ein. Die Kommission habe es sich zu leicht gemacht, kritisierte Vaatz im Gespräch mit der in Frankfurt (Oder) erscheinenden Märkischen Oderzeitung (Wochenendausgabe). Mit ihren Vorschlägen würde die "nostalgische Verklärung der DDR  gestärkt", was alten SED-Eliten in die Hände spiele. Zugleich sprach sich Vaatz für eine rasche Überführung der Stasi-Akten in das Bundesarchiv aus. Dieser Prozess sollte mit dem Ende der Amtszeit der Stasiakten-Beauftragten Marianne Birthler 2011 vollzogen sein.   Überdies forderte er die Verlängerung der Regelanfrage über 2006 hinaus. "Wer für  die Stasi gearbeitet hat, kann nicht im Öffentlichen Dienst arbeiten." + + +

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