Berliner Morgenpost: Eine gute Koalition muss sich einpendeln - Leitartikel
Berlin (ots)
Die Stabilität nahezu aller bundesrepublikanischen Regierungen ist einer Serie von historischen Glücksfällen zu verdanken. Ob Adenauer und Erhard, Brandt und Scheel, Kohl und Genscher, Schröder und Fischer und zuletzt Merkel und Müntefering - oft fanden Persönlichkeiten zueinander, die sich zwar nicht liebten, aber vernünftig genug waren, sich auf ein zuverlässiges Macht-Arrangement zu verständigen. Ein Minimum an Respekt, das gemeinsame Ziel und durchaus auch ein wenig Angst vor dem anderen Alphatier sorgten in den vergangenen sechs Jahrzehnten für ein Maß an Berechenbarkeit, um das die Deutschen von vielen anderen Nationen beneidet wurden. Zu den Grundgesetzen der guten Koalition gehört die verlässliche Abrede: Traditionell verabreden Kanzler und Vizekanzler eine Liste von Aufgaben für die neue Regierungszeit, definieren Kompromisslinien, benennen Unverhandelbares. Gerhard Schröder etwa war so klug, den Grünen den Atomausstieg zu überlassen. So war die Basis befriedet und bereit, andere Zumutungen wie den Kosovokrieg zu ertragen. Derlei Alpha-Abreden bilden das Scharnier jeder Koalition und nehmen den Streitereien die grundsätzliche Schärfe. Das Problem von Merkel, Westerwelle und Seehofer - sie haben dieses Arrangement offenbar nie getroffen. Ob HartzIV, Gesundheit oder Steuern, auf jedem heiklen Feld demonstrieren die Akteure fundamentale Zerrissenheit; von zuverlässiger Partnerschaft keine Spur. Das gemeinschaftliche Grinsen für die Kameras, das Kanzlerin und Vize diese Woche im Bundestag aufführten, demonstrierte nicht nur die schauspielerischen Schwächen, sondern hatte zugleich etwas Bizarr-Gespenstisches. Peinlicher ist selten demonstriert worden, wie weit zwei Menschen voneinander entfernt sind. Wäre Guido Westerwelle eine Stereoanlage, hätte Angela Merkel längst die Lautstärke reduziert, die Höhen gekappt und die Balance justiert. Im Alltag allerdings hat die mächtigste Frau der Republik kaum Instrumente, den schrillen Ego-Shooter einzubremsen. Ähnlich verhält es sich mit CSU-Chef Horst Seehofer: Als Bayer ohnehin auf Extratouren gepolt, wird er schon bald den nächsten Torpedo auf Berlin richten. Die Hoffnung, dass nach der NRW-Wahl alles besser werde, ist leichtfertig. Rettet sich Schwarz-Gelb, wird Westerwelle vor Kraft nicht laufen können; kommt es zu Schwarz-Grün, droht ihm ernster Ärger in seiner FDP. Diese schwarz-gelbe Koalition leidet an einem schweren Geburtsfehler: Die Anführer passen weder kulturell noch persönlich zusammen, sie können sich weder auf gemeinsame Ziele noch auf verlässliche Absprachen einigen, sie sind offenbar nicht einmal bereit, ihre jeweiligen Eitelkeiten zugunsten einer wie auch immer gearteten gemeinsamen Sache zurückzustellen. Eine gute Koalition ist wie ein Mobile - sorgsam austariert, um sich auch bei stärkeren Erschütterungen immer wieder einzupendeln. Angela Merkel steht vor der spannenden Aufgabe, in den kommenden dreieinhalb Jahren ein Macht-Mobile aus Betonköpfen zu basteln.
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