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Brandenburgs SPD-Fraktionschef Lüttmann rechnet bald mit Koalitionsgesprächen mit der CDU
Berlin (ots)
Die SPD in Brandenburg will nach dem Bruch der Koalition mit dem BSW noch in dieser Woche erste Gespräche mit der CDU führen.
Das hat SPD-Fraktionschef Björn Lüttmann am Dienstag im rbb24 Inforadio gesagt. Wenn dann der Landesvorstand zustimme, würden sehr schnell auch Koalitionsverhandlungen beginnen. Lüttmann äußerte sich zuversichtlich, dass die Gespräche zügig geführt werden. Man werde sich aber so viel Zeit nehmen, wie nötig.
Lüttmann sagte: "Man muss ja schon in Ruhe darüber sprechen, welche unterschiedlichen Vorstellungen man hat. Es sind zwei unterschiedliche Parteien. Wir haben auch in Nuancen unterschiedliche Schwerpunkte und da muss man sich die Zeit schon nehmen." Dennoch sei klar, dass die Menschen nach den turbulenten Wochen jetzt erwarteten, dass es wieder eine stabile Mehrheit im Landtag gebe, so der Fraktionschef. Daran wolle man in den nächsten Tagen arbeiten.
Laut Lüttmann hat die SPD schon mit der CDU über einzelne Gesetzesvorhaben gesprochen. "Da geht es zum Beispiel um das Entlastungspaket für Lehrerinnen und Lehrer, was ja jetzt im Januar sogar in der letzten Abstimmung ist. Und da bin ich ganz zuversichtlich, dass wir das gemeinsam auch dann schon mit einem potenziellen neuen Koalitionspartner über die Bühne bringen."
Seit dem Bruch der Koalition mit dem BSW gibt es in Brandenburg eine SPD-Minderheitsregierung, die auf wechselnde Mehrheiten setzt. Die bisherigen BSW-Minister gehören als Parteilose weiter der Regierung an.
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