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Korrektur/rbb exklusiv: CDU-Bundesbildungsministerin Anja Karliczek: Gesprächsbereit beim Digitalpakt
Berlin (ots)
Während die Ministerpräsidenten der Länder in Berlin über den umstrittenen Digitalpakt Schule beraten, hat die CDU-Bildungsministerin Anja Karliczek im ARD-Mittagsmagazin erneut dafür geworben, ihn dringend auf den Weg zu bringen. Der Digitalpakt Schule dürfe keineswegs als "Kollateralschaden" auf der Strecke bleiben. Im Interview signalisierte sie Gesprächsbereitschaft:
"Wir wollen sicherstellen, dass das Geld auch in den Schulen ankommt und nicht woanders", sagte Karliczek. Deshalb ist das Geld vom Bund an eigene Investitionen der Länder gekoppelt. Allerdings sei sie durchaus bereit, über die genaue Aufteilung der Kosten noch einmal neu zu verhandeln, vor allem über die 50-50-Regelung, die auf besonders viel Widerstand stößt. "Wenn die das Problem ist, dann muss man darüber reden, kann aber vielleicht alles andere auf den Weg bringen", sagte Karliczek. "Die Grundgesetzänderung ist das eine. Der Digitalpakt Schule das zweite".
Sie wolle in den nächsten Tagen mit den Ländern zu einer Lösung kommen. Nun seien die Länder am Zug.
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