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Kühnert fordert Entscheidung über Verbleib in GroKo
Berlin (ots)
Juso-Chef Kevin Kühnert hat eine baldige Entscheidung über die Fortsetzung der Großen Koalition im Bund gefordert.
Kühnert sagte am Montag im Inforadio vom rbb, die Arbeit der Bundesregierung dürfe nicht erst - wie von Parteichefin Andrea Nahles vorgeschlagen - zur Halbzeit der Wahlperiode bewertet werden. Das dauere ihm "entschieden zu lang".
"Diese Koalition hat nicht noch ein ganzes Jahr Zeit, (...) um unter Beweis zu stellen, dass die Zusammenarbeit funktioniert. Wir müssen jetzt mal zu einer Beschleunigung von Verfahren kommen, weil diese lähmende Trägheit in der Großen Koalition ist im Moment das Problem. (...) Die Antwort darauf kann nicht sein, wir sprechen uns nochmal in einem Jahr."
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