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Russlandkoordinator Erler für Syrienverhandlungen unter Einbeziehung Russlands
Berlin (ots)
Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Russlandkoordinator der Bundesregierung, Gernot Erler, hat sich dafür ausgesprochen, im Syrienkonflikt gemeinsam mit Russland an einer Lösung zu arbeiten.
Erler machte am Donnerstag im rbb-Inforadio deutlich, der Vorschlag des russischen Präsidenten Putin für eine "Internationale Anti-Terror-Koalition" sei natürlich durchsichtig: "Es geht der russischen Politik hier vor allem um die Rettung von Assad, der mit seinem mörderischen Treiben [...] zum großen Teil die Fluchtbewegung ausgelöst hat."
Dennoch glaube er, "man sollte den positiven Teil von diesem Bestreben Russlands aufgreifen, nämlich überhaupt in einen Verhandlungsprozess einzutreten." Neben den Kämpfen im Land müsse unbedingt ein politischer Prozess beginnen, so der SPD-Politiker. Das decke sich auch mit Überlegungen der UNO.
"Da sich Russland bewegt und Vorschläge macht, auf die man ja reagieren muss, ist das ein gutes Zeichen, dass man vielleicht hier mit Russland ins Gespräch kommen kann, eben zusammen mit den Vereinten Nationen. Das ist die Chance der Stunde, die wir angesichts der nicht enden wollenden Flüchtlingsströme ergreifen müssen."
Erler sagte weiter, er habe gerade in Moskau mit dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses der Duma, Alexej Puschkov, gesprochen, und ihn gefragt, ob Russland plane, in Syrien einen neuen Militärstutzpunkt zu bauen. Die Antwort sei gewesen: "Nein, das haben wir nicht vor. Wir unterstützen nur militärisch Assad."
Das vollständige Interview können Sie hier nachhören: http://ots.de/W1LZP
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