Mitteldeutsche Zeitung: Kompetenzen des Stoiber-Ministeriums
Ronsöhr: Schnelle Entscheidung würde Merkels Autorität stärken
Halle (ots)
Das CDU-Bundesvorstandsmitglied Heinrich-Wilhelm Ronsöhr hat für eine rasche Entscheidung im Streit um die Zuständigkeiten des künftigen Wirtschafts- und des Bildungsministeriums plädiert. "Die Entscheidung muss schnell kommen", sagte Ronsöhr der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Freitag-Ausgabe). "Sonst wird wieder die Autorität von Frau Merkel hinterfragt. Wer ihre Autorität stärken will, muss ihr diese Entscheidung ermöglichen und darf nicht Hürden aufbauen. Ich gehe davon aus, dass alle daran interessiert sind - auch Herr Stoiber. Meine Sorge ist aber, dass da einige ein eigenartiges Spiel spielen." Ronsöhr, der auch Mitglied des Kulturausschusses ist, fuhr fort: "Ich würde mich freuen, wenn die Position des Kulturstaatsministers erhalten bleibt. Das war eine der wenigen guten Entscheidungen von Rot-Grün. Wenn der Bereich Frau Schavan zugeordnet wird, muss das im Titel des Ministeriums zum Ausdruck kommen; und ein Staatssekretär muss sich intensiv um die Kultur kümmern." Der designierte Wirtschaftsminister Edmund Stoiber (CSU) beansprucht Forschungs-Kompetenzen der künftigen Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) für sich.
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