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22.09.2005 – 20:11

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: Mitteldeutsche Zeitung zu Koalitionspoker5

    Halle (ots)

Nach keiner Bundestagswahl seit 1949 wurde in Frage gestellt, dass Stimmen für CDU und CSU gemeinsam zu zählen sind. Schröder und die SPD haben sich von diesem Konsens verabschiedet - ohne Not. Der Kanzler hätte sagen können, dass nach der Verfassung nicht die größte Bundestagsfraktion automatisch den Kanzler stellt, sondern die Partei, welche eine Mehrheit für sich zu organisieren vermag. Stattdessen hat er den Eindruck eines sanften Putschversuchs erweckt. In noch stärkerem Maße gilt dieser Vorwurf für den Vorstoß einzelner SPD-Abgeordneter, die Fraktionsgemeinschaft zwischen CDU und CSU zu sprengen. So bleibt der Ruch, die SPD betreibe Kampf-Wursteln,  um den Anspruch auf Schröders Kanzlerschaft zu zementieren. Das schadet der arg gezausten politischen Kultur des Landes. Wie wäre es, wenn die politische Klasse sich selbst wieder ernst nähme?

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Jörg Biallas
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