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09.03.2015 – 20:14

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: zu Europa-Armee

Halle (ots)

Was die Ministerin das "Verflechten von Armeen" nennt, ist eine sicherheitspolitische Vision aus dem Geist der knappen Kassen. Aber wenn - wie in dem alten Witz - der Blinde und der Lahme ihre Fähigkeiten zusammenwerfen, sind sie deshalb schon eine respektheischende Erscheinung? Aus gutem Grund hat die Nato die Selbstständigkeit der nationalen Armeen nicht angetastet. Die Kontrolle der Bundeswehr durch den Bundestag ist der deutschen Geschichte geschuldet. Sind wir schon so weit, dass Frankreichs Präsident beim Einsatz der Armee zugunsten der Nationalversammlung oder gar des Europäischen Parlaments zurückstecken würde? Nein. Umgekehrt ist eine Abschaffung der Parlamentszustimmung zu Bundeswehreinsätzen hierzulande undenkbar.

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Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200

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