Tiefensee und Mehdorn sprachen über Konflikt zwischen Hamburg und Berlin
Berlin (ots)
Vor dem Hintergrund der öffentlichen Diskussion über den künftigen Konzernsitz der Deutschen Bahn AG hat Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee den Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG, Hartmut Mehdorn, gestern zu einem Gespräch über den Konflikt zwischen Hamburg und Berlin eingeladen. Erörtert wurden wirtschaftliche und strukturpolitische Aspekte der Gespräche zwischen der DB AG und der Freien und Hansestadt Hamburg einschließlich ihrer Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort Berlin. Übereinstimmung bestand hinsichtlich der positiven strategischen und wirtschaftlichen Bewertung der vorgesehenen Beteiligung der Deutschen Bahn AG an der HHLA und der Hamburger Hochbahn.
Die Gespräche zwischen Bahn und Hamburg stehen noch am Anfang. Fragen der Verlagerung von Arbeitsplätzen, des künftigen Konzernsitzes oder des Kaufpreises sind noch gänzlich offen, erklärte Mehdorn. Das Vorhaben hat ausschließlich den unternehmerischen Grund, die Position der Deutschen Bahn als führender Mobilitäts- und Logistikdienstleister auszubauen und abzusichern - und zwar sowohl im Interesse der Bahn als auch des Wirtschaftsstandorts Deutschland", so Mehdorn. Wenn mit einem solchen Schritt die Verlagerung von zentralen Funktionen nach Hamburg verbunden sein sollte, würden damit insgesamt die Arbeitsplätze bei der Deutschen Bahn AG abgesichert - auch in Berlin. Wir sind und bleiben der größte Arbeit- und Auftraggeber der Stadt."
Beschlüsse des Vorstandes oder des Aufsichtsrats der DB AG liegen noch nicht vor. Der Entscheidungsprozess wird nicht vor Ende des ersten Quartals 2006 abgeschlossen sein. Verabredet wurde eine enge Einbindung des Gesellschafters in den Prozess.
Dazu erklärt Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee: Für die Bundesregierung ist entscheidend, dass noch keine Beschlüsse in Aufsichtsrat und Unternehmen gefallen sind. Damit ist klar, dass die Standortfrage noch offen ist und erst im Frühjahr 2006 entschieden wird. Bahnchef Mehdorn hat zugesichert, dass der Bund als Eigentümer ab sofort eng in den Entscheidungsprozess eingebunden wird. Dabei wird die Bundesregierung darauf achten, dass alle Interessen sorgfältig berücksichtigt werden." Bundesverkehrsminister Tiefensee wird heute das Kabinett über den Stand der Gespräche informieren.
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