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05.06.2006 – 21:57

Rheinische Post

Rheinische Post: Patt in Prag

    Düsseldorf (ots)

Von Doris Heimann

    In Tschechien stehen sich nach der Wahl die Rechte und die Linke gleichstark gegenüber. Die Wähler sind tief gespalten darüber, wie viel Reform ihr Land eigentlich braucht. Nun hat die konservative ODS als Wahlsieger den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Doch selbst ein Dreier-Bündnis mit Christdemokraten und Grünen hätte zur Folge, dass sich die neue Mitte-Rechts-Regierung nur auf 100 von 200 Stimmen stützen kann. Sie müsste sich von Fall zu Fall Mehrheitsbeschaffer organisieren - oder mit Kompromissen erkaufen. Für die Politik bedeutet das in der Regel den völligen Stillstand. Bleibt als andere Lösung noch die große Koalition nach deutschem Vorbild. Das Dilemma in Prag ist nur: Die Positionen der beiden großen Parteien sind viel weiter auseinander als die von CDU und SPD. Das Opfer, das die Linken für eine große Koalition bringen müssten, wäre personeller Natur. Mit dem bisherigen sozialdemokratischen Premier Jiri Paroubek ist so ein Bündnis nicht zu machen. Zu brutal hat der Mann die ODS angegriffen - und zu heftige Schläge musste er selbst einstecken. Erst wenn Paroubek dem Vorbild Gerhard Schröders folgt und auf seine Ämter verzichtet, wäre der Weg für eine große Koalition frei.

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