Alle Meldungen
Abonnieren
Abonnieren Sie alle Meldungen von Westfalenpost

14.11.2005 – 19:35

Westfalenpost

Westfalenpost: Opposition ist Mist SPD folgt Müntefering in die Koalition

    Hagen (ots)

Von Winfried Dolderer

      Sie mögen ja ihre Trotzphasen haben. Aber wenn es darauf ankommt,
wissen sie, was sich gehört. Nur 15 Gegenstimmen auf dem
SPD-Parteitag zur großen Koalition - eine Überraschung wäre eher
jedes andere Ergebnis gewesen.
Opposition ist Mist, die Maxime ihres scheidenden Vorsitzenden haben
die Genossen offenbar verinnerlicht. Mit dem Koalitionsvertrag
besiegelt die SPD ihren Erfolg bei der Bundestagswahl. Da ist es ihr
zwar nicht gelungen, sich als führende Regierungspartei zu behaupten.
Gelungen ist ihr allerdings, die schwarz-gelbe Politikalternative zu
verhindern, die "Marktradikalen" in der Sprache der Genossen. Das
tröstet über manches.
Gewiss, restlos zufrieden ist man nie mit einem solchen Kompromiss
politischer Antipoden, auf keiner Seite. Kündigungsschutz und
Mehrwertsteuer liegen vielen Genossen im Magen. Dafür haben sie die
Radikalreformerin Merkel auf die Rolle einer moderierenden Kanzlerin
gestutzt.
Die große Koalition ist der Schulterschuss der Sozialstaatsbewahrer
in beiden Volksparteien. Ob sie der SPD auf Dauer bekommt, ist eine
andere Frage. Regierungsbeteiligung bedeutet auch, dass die Linke
außerhalb der Partei weiter an ihrer Substanz nagen kann. Dafür büßt
die Linke in der SPD an Drohpotenzial ein.

Rückfragen bitte an:
Westfalenpost
Redaktion

Telefon: 02331/9174160

Original-Content von: Westfalenpost, übermittelt durch news aktuell