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28.02.2006 – 20:35

Rheinische Post

Rheinische Post: Viel Hoffnung, wenig Jobs

    Düsseldorf (ots)

Von Sven Gösmann

    Natürlich ist es nur eine Fußnote der Politik, dass die Schonfrist der neuen Bundesregierung am Aschermittwoch abläuft, an dem bekanntlich alles vorbei ist. Und doch birgt dieses zeitliche Zusammentreffen allerhand Symbolik: Die tollen Tage sind um, die rosarote Verliebtheit, mit der Bundesbürger ihre neue Regierung und deren Chefin betrachten, ist endlich. Geradezu rüpelhaft ernüchternd meldete sich gestern die Realität zurück. Sie stellte den schnuckeligen 100 ersten Regierungstagen deprimierende 5.048.000 Arbeitslose gegenüber. Keine Zahl, mit der sich eine Regierung selbst loben kann. Vielleicht auch in Erwartung solch bitterer Wahrheiten hatten es die Spitzen der großen Koalition vorgezogen, ihre 100-Tage-Bilanzen schon vorzeitig zu präsentieren. Nun greift man zu kurz, lastet man die bedrückenden Arbeitslosenzahlen und das Verschwinden von hunderttausenden sozialpflichtiger Jobs der Regierung Merkel an. 100 Tage sind zu kurz für eine Trendwende. Die Last falscher oder unterlassener Taten der vergangenen Jahrzehnte wiegt zu schwer. Doch was man schon nach 100 Tagen der großen Koalition vorwerfen muss, ist ihr kleiner Mut, wenn es darum geht, neue Weichen auf dem Arbeitsmarkt zu stellen: beim Kündigungsschutz wie in der Steuerpolitik. Bisher gilt deshalb: Die Regierung Merkel hat viel Hoffnung, aber wenig neue Jobs produziert. Ab heute ist deshalb die Schonfrist vorbei.

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