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31.01.2006 – 21:47

Rheinische Post

Rheinische Post: Schwarzer Tag, schwarzer Peter - von ANTJE HÖNING

    Düsseldorf (ots)

So schnell kann es gehen: Als im Dezember die Arbeitslosigkeit überraschend gering ausfiel, machte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla hierfür gleich den Merkel-Faktor verantwortlich. Nun ist die Arbeitslosigkeit überraschend stark gestiegen, nun will Pofalla davon natürlich nichts mehr wissen. Statt dessen schiebt er die fünf Millionen Arbeitslosen Rot-Grün in die Schuhe. So schnell hat sich selten ein Politiker unglaubwürdig gemacht.

    Mein Aufschwung, deine Arbeitslosen - genau von diesem Schwarze-Peter-Spiel haben die Bürger genug. Erst recht an diesem schwarzen Tag, an dem die Arbeitslosigkeit wieder über fünf Millionen liegt. Die Bürger wollen endlich mehr Arbeitsplätze. Und die werden sie in diesem Jahr noch nicht in großer Zahl bekommen. Zwar scheint im Süden Deutschlands der Beschäftigungsabbau gestoppt. Doch damit flächendeckend Jobs entstehen, muss die Wirtschaft stärker wachsen als die prophezeiten 1,75 Prozent. Das sollte die große Koalition den Bürgern offen sagen. Sonst kann sie nur wenig Verständnis für dringend nötige Reformen erwarten, wie die Gesundbeter von Rot-Grün bitter erfahren mussten. Die Reformen fangen bei der Rente mit 67 an und hören bei der Gesundheit nicht auf. Schließlich ist das wahre Ausmaß der Arbeitsmarkt-Tragödie viel größer als selbst die fünf Millionen zeigen: Fast zwei Millionen Menschen stecken in Ein-Euro-Jobs, ABM und Co.

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