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15.01.2006 – 21:42

Rheinische Post

Rheinische Post: SPD blickt auf 2009

    Düsseldorf (ots)

Von Reinhold Michels

    Die große Koalition erhält ordentliche Haltungsnoten. Wenn man die ersten Regierungsmonate mit dem missratenen Start von Rot-Grün 1998/99 vergleicht, hätten Union und SPD, jede für sich, Grund, optimistisch in das neue Jahr auszuschreiten. Für die CDU gilt das besonders, weil sie die Kanzlerin stellt. Merkel gewinnt an Gewicht und Popularität. SPD-Fraktionschef Struck räumt ein, er sei von ihr angenehm überrascht. Wie lange wird es dauern, bis die SPD offen auf eigene Rechnung und gegen Merkels CDU arbeitet? Die Aufsehen erregenden Modernisierungs-Vorstöße des neuen SPD-Chefs Platzeck, der nicht der Regierung angehört und erste Anwartschaft auf die Kanzlerkandidatur 2009 hat, dienen dem Ziel, Sozialdemokraten als die besseren sozialen Marktwirtschaftler erscheinen zu lassen. Wem es nachhaltig gelingt, wirtschaftliche Dynamik und soziale Gerechtigkeit mit seinem Parteinamen zu verknüpfen, der besitzt ein politisches Erfolgspaar, das für Siege gut ist. Die fünf Landtagswahlen 2006 sind Stimmungs-Schnappschüsse zur jeweiligen Landespolitik und zur großen Koalition im Bund. Was Platzeck mit der Neujustierung der SPD zur Mitte hin vorschwebt, ist auf die Bundestagswahl ausgerichtet.

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