Rheinische Post: Problem mit Ankara
Düsseldorf (ots)
Von Godehard Uhelmann
Das Klima zwischen der Türkei und Europa wird stündlich schlechter. Noch immer konnte sich die EU nicht auf den Verhandlungsrahmen für Beitrittsgespräche mit Ankara einigen. Damit ist der Verhandlungsbeginn am Montag gefährdet. Nun muss eine Krisensitzung her. Doch ob diese die Stolpersteine aus dem Weg räumt, ist ungewiss. Da kann sich noch mancher Politiker verheben. Die Mehrzahl der Menschen in den Ländern der EU steht einem Beitritt der Türkei skeptisch bis ablehnend gegenüber. Das sollte die Politik endlich begreifen. Regierungsvertreter aller Schattierungen schieben dies zur Seite mit dem Hinweis, auch wenn noch manches im Argen liege, könnten Beitrittsgespräche aufgenommen werden. Ankara habe Reformprogramme aufgelegt. Doch das reicht nicht. Die Türken haben keinen Grund, der EU und vor allem den bremsenden Österreichern die Schuld an der Krise zuzuweisen. Ankara trifft viel Mitschuld. Als die Türkei nach langem Zögern das Zollabkommen auf Zypern ausdehnte, erfüllte sie eine wesentliche Bedingung. Doch die nicht vorgesehene Zusatzerklärung über die Nichtanerkennung Zyperns hat den Türkei-Frust in der EU nur angefacht. Sie lässt am türkischen Europa-Bekenntnis zweifeln.
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