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11.05.2011 – 00:00

Rheinische Post

Rheinische Post: Rösler mahnt Augenmaß bei Energiewende an
FDP ist "ordnungspolitisches Korrektiv"

Düsseldorf (ots)

Der künftige Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler hat vor einem überhasteten Atomausstieg gewarnt und die FDP als ordnungspolitisches Korrektiv der Bundesregierung bezeichnet. "Der Ausstieg aus der Kernenergie muss mit Augenmaß umgesetzt werden und realistisch sein", sagte Rösler der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Drei Kriterien gehörten dabei zusammen: Sicherheitsstandards, Versorgungssicherheit und die Energiepreise. "Es wird aus aktuellem Anlass natürlich viel über Sicherheit und Versorgungssicherheit gesprochen. Viele verschweigen aber, dass es für die Verbraucher teurer wird, je schneller wir aussteigen", betonte Rösler. "Gerade als Wirtschaftsminister werde ich darauf achten, dass die Energiewende bezahlbar bleibt." Die FDP müsse die "Stimme der Vernunft" in der Regierung sein und in vielen Fällen "ein ordnungspolitisches Korrektiv", so Rösler. Einen allgemeinen Mindestlohn lehnt der designierte Wirtschaftsminister ab. "Einen generellen Mindestlohn wird es mit der FDP nicht geben." Die steuerliche Entlastung der Mittelschicht in dieser Legislaturperiode bleibe das Ziel, sagte Rösler.

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