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20.10.2010 – 21:09

Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar: Die CDU ist nervös

Düsseldorf (ots)

Parteitage sind Vollversammlungen der Basisdemokratie. Sie können umstürzlerisch wirken und Vorsitzende kippen, wie es die SPD 2005 erlebt hat; sie können Inhalte revolutionieren, wie es die CDU 2003 gewagt hat, oder schlicht langweilig sein. Es scheint, als würde der CDU-Parteitag im November in Karlsruhe Letzteres nicht werden. Die Integrations-Debatte hat die Konservativen überrascht. Und seitdem CSU-Chef Seehofer mit populistischen Kommentaren das verminte Thema von der Sarrazin-SPD in den eigenen Vorgarten holte, sucht die CDU verzweifelt Antworten. Bisher hat sie weder eine gesicherte Sprache noch einheitliche Positionen gefunden. CDU-Chefin Angela Merkel hat sich nun offenbar entschieden, dem vor Überfremdung warnenden Teil der Basis Nahrung zu geben. Sie ließ die verstaubte Leitkultur-These aus dem Keller des Adenauer-Hauses kramen. Das zeigt, wie nervös Merkel ist, die auf dem Parteitag wiedergewählt werden will. Statt in einen religiös aufgeladenen Eifer zu geraten, wären unideologische Lösungen angebracht. Deutschland braucht Zuwanderung, um seinen Wohlstand zu erhalten. Nun sollte darüber geredet werden, wen wir ins Land holen. 2007 hatte die CDU "Leitkultur" mit Verantwortungsbewusstsein, dem Willen zur Teilhabe und Grundgesetztreue übersetzt. Das passt besser.

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