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01.09.2018 – 10:14

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V.

Nicaragua weist UN-Menschenrechtler aus

Scharfe Kritik an Ausweisung Nicaragua auf dem Weg in die Selbstisolation

---- Göttingen, den 1. September 2018 ----- Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat die Ausweisung von UN-Menschenrechtlern aus Nicaragua scharf kritisiert. "Wer unabhängige Menschenrechtler aus dem Land wirft, nur weil sie die Regierung nicht wie erhofft vom Vorwurf schwerer Menschenrechtsverletzungen freisprechen, macht sich unglaubwürdig. Der Realitätsverlust von Nicaraguas Präsident Daniel Ortega treibt das Land in eine gefährliche Selbstisolation", erklärte der GfbV-Direktor Ulrich Delius am Samstag in Göttingen. Nicaraguas Regierung hatte gestern ein Untersuchungsteam des Hochkommissariats der Vereinten Nationen für Menschenrechte zur Ausreise aufgefordert, nachdem die Experten der Regierung in einem letzten Mittwoch veröffentlichten Bericht schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen hatten.

Das UN-Expertenteam hat Nicaraguas Sicherheitskräften und paramilitärischen Gruppen schwere Übergriffe auf Demonstranten und Menschenrechtsverteidiger vorgeworfen. So seien Aktivisten eingeschüchtert, willkürlich festgenommen und gefoltert worden. "Diese Vorwürfe sind nicht einseitig und haltlos, wie die Regierung behauptet, sondern decken sich mit den Erfahrungen indigener Menschenrechtler. So ist Nicaragua zu einem der weltweit gefährlichsten Länder für indigene Menschenrechtsverteidiger geworden, die sich für den Respekt ihrer Landrechte einsetzen", erklärte Delius.

Massive soziale und regierungskritische Proteste erschüttern das Land seit April 2018. Doch auch die indigenen Miskito, Rama und Rama-Criol sehen sich im Widerstand gegen viele Regierungsprojekte. So sorgte der geplante Bau einer alternativ zum Panama-Kanal geplanten Wasserstraße durch indigene Gebiete für erhebliche Unruhe unter den Betroffenen. Ihre Proteste wurden von Sicherheitskräften gewaltsam niedergeschlagen. Das umstrittene Megaprojekt scheint sich nun doch nicht zu realisieren, weil der chinesische Investor in Geldnot ist und China nach der Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit Panama das Interesse an dem Vorhaben verloren hat.

Ulrich Delius ist zu erreichen unter Tel. 0160/95671403

T

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