Der Tagesspiegel: Arbeitsminister Scholz lehnt Zusammenarbeit mit der Linken auf Bundesebene nach 2009 ab
Berlin (ots)
Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hat einer Zusammenarbeit der SPD mit der Linkspartei auf Bundesebene eine Absage erteilt. "Die SPD-Führung hat jede Kooperation mit der Linken im Bund nach der Bundestagswahl 2009 ausgeschlossen. Mehr gibt es dazu nicht zu sagen", sagte Scholz im Interview mit dem "Tagesspiegel am Sonntag". Diese Absage sei nicht taktisch, sondern inhaltlich motiviert. "Es gäbe für eine solche Konstellation einfach zu wenig Übereinstimmung, nicht nur wegen der Außenpolitik", sagte Scholz. Nach Ansicht von Scholz gibt es nach dem Wortbruch in Hessen "kein Zaubermittel" dafür, dass die Wähler der SPD nun die Absage an die Linke im Bund glauben sollten. "Wir können nur erklären, dass unsere Positionen in der Außen- und Sicherheitspolitik, der Innenpolitik und der Sozial- und Wirtschaftspolitik nicht mit denen der Linken in Deckung zu bringen sind", sagte er. Er äußerte Verständnis für Kurt Becks zwischenzeitliche Absage an Bündnisse mit der Linken in den westdeutschen Landesparlamenten. "vielleicht war es den Versuch wert, die Linke so aus den Landesparlamenten herauszuhalten."
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