Deutsche AIDS-Hilfe

Deutsche AIDS-Hilfe: Rückzug der Bundesrepublik aus dem Globalen Fonds hätte fatale Auswirkungen
Bundesregierung sollte Mittel aufstocken, statt sie zu reduzieren oder auszusteigen

Berlin (ots) - Die Bundesregierung will sich ab 2012 zumindest teilweise aus dem Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria zurückziehen.

Das geht aus der Antwort des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) auf eine schriftliche Frage der Bundestagsabgeordneten Karin Roth (SPD) hervor.

In dem Papier, das der Deutschen AIDS-Hilfe vorliegt, erklärt Staatssekretär Hans-Jürgen Beerfeltz, es werde "angestrebt, ab 2012 das Engagement zur Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und anderen schweren Krankheiten vermehrt auf bilateraler Ebene umzusetzen." Der Globale Fonds stelle beim Engagement gegen diese Krankheiten nur "ein mögliches Instrument" dar.

Dieser Rückzug aus dem Globalen Fonds ist der falsche Weg und würde die weltweiten Maßnahmen gegen HIV/Aids und andere schwere Infektionskrankheiten zurückwerfen. Die Deutsche AIDS-Hilfe fordert die Bundesregierung auf, die Mittel für den Globalen Fonds aufzustocken, statt sie zu reduzieren oder sich sogar auszuklinken.

Dazu erklärt Carsten Schatz, Vorstandsmitglied der Deutschen AIDS-Hilfe e.V. (DAH): "Ein Rückzug des drittgrößten Geberlandes wäre ein fatales Signal. Andere Länder würden möglicherweise diesem Beispiel folgen, so dass der Globale Fonds schweren Schaden nehmen könnte."

Der Globale Fonds ist nach Auffassung der Deutschen AIDS-Hilfe das beste zurzeit verfügbare Instrument gegen die HIV/Aids-Epidemie weltweit. Er bringt Geld und Fachwissen zusammen, koordiniert die internationale Hilfe und behält dabei die Gesamtsituation im Blick. Bilaterale Maßnahmen sind in der Regel weniger effektiv und schwerer nachvollziehbar. Für einzelne Regierungen ist es zudem immer schwierig, den Hilfsbedarf richtig einzuschätzen und nachhaltig wirkungsvolle Maßnahmen auf den Weg zu bringen.

"Im weltweiten Engagement gegen HIV/Aids und andere Infektionskrankheiten ist gut abgestimmte internationale Kooperation gefragt, nicht Einzelaktionen von Regierungen, die immer auch eigene Interessen verfolgen", so DAH-Vorstand Carsten Schatz.

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Holger Wicht
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