Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
35 Jahre Volkskammer-Beschluss zur Einheit – ein Akt demokratischer Selbstbestimmung
35 Jahre Volkskammer-Beschluss zur Einheit – ein Akt demokratischer Selbstbestimmung
Berlin, 14. August 2025. In der Nacht vom 22. auf den 23. August 1990, also vor 35 Jahren, beschloss die einzige frei gewählte Volkskammer in Ost-Berlin mit großer Mehrheit den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland zum 3. Oktober 1990: 294 Abgeordnete stimmten dafür, 62 dagegen. Damit war der Weg zur staatlichen Einheit besiegelt.
Rechtsgrundlage war Artikel 23 des damals geltenden Grundgesetzes. Dieser ermöglichte es anderen Teilen Deutschlands, dem Geltungsbereich des Grundgesetzes durch eigenen Beschluss beizutreten. Genau das tat die Volkskammer – selbstbestimmt, mit demokratischer Legitimation und ohne auf die Zustimmung aus Bonn warten zu müssen.
„Der Parlamentsbeschluss widerlegt die vielfach kolportierte Erzählung einer einseitigen ‚Übernahme‘“, sagt Dr. Anna Kaminsky, Direktorin der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. „Der 23. August war vielmehr ein historischer Akt demokratischer Selbstbestimmung. Er setzte den Wählerwillen um, der bei den Volkskammerwahlen im März 1990 unmissverständlich artikuliert worden war.“
Das Protokoll der Volkskammersitzung ist im Online-Archiv des Deutschen Bundestages abrufbar:
https://webarchiv.bundestag.de/volkskammer/dokumente/protokolle/1030.pdf
Weiterführende Informationen zum Einigungsvertrag bietet das Portal:
https://deutsche-einheit-1990.de
Jonathan Harnisch
Pressereferent
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