Alle Meldungen
Folgen
Keine Meldung von dpa-Faktencheck mehr verpassen.

21.01.2020 – 15:25

dpa-Faktencheck

Abgeordnete arbeiten auch dann, wenn sie nicht im Plenarsaal sitzen

Berlin (ots)

Manche Menschen glauben, dass Bundestagsabgeordnete nicht arbeiten, wenn sie nicht im Plenarsaal zu sehen sind. Die Webseite "opposition24.com" suggeriert nun in einer Überschrift, dass Politiker "stinkend faul" seien, weil zu einem bestimmten Zeitpunkt "mehr Besucher als Abgeordnete im Bundestag" gesessen hätten. Dies soll ein beigefügter Screenshot beweisen. "Ist das Parlament "beschlussfähig" und wo sind die ganzen "Volksvertreter"", heißt es in dem Artikel fragend. (http://dpaq.de/ThCYs)

BEWERTUNG: Bei der abgebildeten Sitzung des Bundestages handelt es sich um die sogenannte Fragestunde am 15. Januar 2020. Die Abgeordneten sind nicht verpflichtet, daran teilzunehmen, und können währenddessen andere Arbeiten erledigen. Der Bundestag muss zu diesem Zeitpunkt nicht beschlussfähig sein, weil er in den Fragestunden nichts beschließt. In den Gebäuden des Bundestages fanden zur gleichen Zeit mehrere Sitzungen parallel statt.

FAKTEN: Die Arbeit von Bundestagsabgeordneten in Berlin findet zum größten Teil nicht im Plenarsaal statt, sondern unter anderem in Ausschüssen, Fraktionssitzungen, in Gesprächen mit Fachleuten und Interessensvertretern und im Büro. (http://dpaq.de/2w6Ol, http://dpaq.de/YC93P)

In den Sitzungswochen in Berlin stehen montags bis mittwochs unter anderem Sitzungen von Arbeits- und Landesgruppen und von Ausschüssen auf dem Programm. Mittwochs, donnerstags und freitags finden die Plenarsitzungen des Bundestages statt, die man aus dem Fernsehen kennt und in denen Besucher auf den Tribünen sitzen können. (http://dpaq.de/5fnh7) An den Debatten nehmen oft nur die jeweiligen Fachpolitiker teil.

In dem Screenshot im Artikel auf "opposition24.com" sieht man einen Ausschnitt des Parlamentsfernsehens von Mittwoch, dem 15. Januar 2020, um 14.17 Uhr. Zu diesem Zeitpunkt befanden sich tatsächlich mehr Zuschauer auf den Tribünen als Abgeordnete im Saal. (http://dpaq.de/F4vTl) Ab 14 Uhr fand eine sogenannte Fragestunde statt, in der Regierungsmitglieder Fragen von Abgeordneten beantworten. (http://dpaq.de/m3c9A) Die Parlamentarier sind nicht verpflichtet, daran teilzunehmen. Anwesend sind meist nur diejenigen Abgeordneten, die eine Frage stellen. In Fragestunden werden auch keine Beschlüsse gefasst. Deshalb ist es unerheblich, ob der Bundestag in diesem Moment beschlussfähig ist.

Zur gleichen Zeit, ab 14 Uhr, fanden am 15. Januar zudem mehrere Ausschusssitzungen statt: Der Sportausschuss tagte (http://dpaq.de/EfbRj), der Haushaltsausschuss (http://dpaq.de/7GiVL), der Finanzausschuss (http://dpaq.de/lHnz5), der Gesundheitsausschuss (http://dpaq.de/qti0c), der Menschenrechtsausschuss (http://dpaq.de/oSAkx) und der EU-Ausschuss (http://dpaq.de/EVdoz). In den Ausschüssen diskutieren Fachpolitiker zu ihren jeweiligen Themen. Sie können sich verständlicherweise nicht an zwei Orten gleichzeitig aufhalten und saßen deshalb um 14.17 Uhr nicht im Plenarsaal.

Andere Parlamentarier bereiten sich unterdessen beispielsweise auf Ausschusssitzungen vor, die um 14.30 Uhr (http://dpaq.de/GzSSC) oder 15 Uhr (http://dpaq.de/w3vej, http://dpaq.de/TuExD) beginnen, oder nehmen andere Termine wahr. So kann es etwa sein, dass sich eine Außenpolitikerin mit einem Botschafter trifft oder sich ein Abgeordneter auf eine Podiumsdiskussion am späten Nachmittag vorbereitet.

   --- 

Links:

Artikel auf "opposition24.com": https://opposition24.com/stinkend-faule-politiker-mehr-besucher-als-abgeordnete-im-bundestag/?fbclid=IwAR3yCYWb9D0aNzc8_fEkGH2Nkc6XXdDtK1XqtsMaHBG2p-uSi4tHCJEUQkc (archiviert: https://perma.cc/U9TX-QHDA)

Video der Fragestunde im Bundestag vom 15. Januar 2020: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw03-de-fragestunde-674660 (archiviert: http://dpaq.de/cBvcs)

Tagesordnung der EU-Ausschusssitzung am 15. Januar: https://www.bundestag.de/resource/blob/676724/03557f7d6279c1c32057e658f47c6468/to-51-15-01-2020-data.pdf (archiviert: http://dpaq.de/w7duE)

Tagesordnung der Gesundheitsausschusssitzung am 15. Januar: https://www.bundestag.de/resource/blob/676078/1fb4972e388d623b3d7d37b1dff4ce18/077-15-01-2020_MPEUAnpG-data.pdf (archiviert: http://dpaq.de/rh4VB)

Tagesordnung der Menschenrechtsausschusssitzung am 15. Januar: https://www.bundestag.de/resource/blob/676452/367eab25529ef422d9dd31100320ce4f/to_46-data.pdf (archiviert: http://dpaq.de/u4rYR)

Ergänzungsmitteilung zur Tagesordnung der Haushaltsausschusssitzung am 15. Januar: https://www.bundestag.de/resource/blob/677270/bba2268f6ff08a0131e83c700b6b70e6/053_erg_2-data.pdf (archiviert: http://dpaq.de/gkR5L)

Tagesordnung der Finanzausschusssitzung am 15. Januar: https://www.bundestag.de/resource/blob/677076/1bf1b60fbd4f2da5a381a1af48bb8d3c/TO-data.pdf (archiviert: http://dpaq.de/x7GFY)

Ergänzungsmitteilung zur Tagesordnung der Sportausschusssitzung am 15. Januar: https://www.bundestag.de/resource/blob/676956/9ef38c0a55ccc2b0f8e7b6579df5424c/40-Tagesordnung-Ergaenzung-data.pdf (archiviert: http://dpaq.de/gorDD)

Tagesordnung der Kulturausschusssitzung am 15. Januar: https://www.bundestag.de/resource/blob/676364/67886388a486e4534dc7e8171e947eaf/a22_to40-data.pdf (archiviert: http://dpaq.de/NczAq)

Tagesordnung der Kinderkommissionssitzung am 15. Januar: https://www.bundestag.de/resource/blob/676552/37adcce65c18f129fec6042896184e81/Tagesordnung-der-27-Sitzung-der-Kinderkommission-data.pdf (archiviert: http://dpaq.de/8ORBK)

Beispiel einer typischen Sitzungswoche: https://www.jens-zimmermann.org/eine-typische-sitzungswoche/ (archiviert: http://dpaq.de/dIKoh)

Beispiel 2 einer typischen Sitzungswoche: https://www.markus-koob.de/7_17_Eine-typische-Woche-im-Bundestag.html (archiviert: http://dpaq.de/OCwlz)

Broschüre der Bundestagsverwaltung zur Arbeit von Abgeordneten: https://www.btg-bestellservice.de/pdf/10041000.pdf#page=16

   --- 

Kontakt zum dpa-Faktencheckteam: faktencheck@dpa.com

© dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH. Die vorstehenden Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche Nutzung von Texten, Grafiken und Bildern ohne vertragliche Vereinbarung oder sonstige ausdrückliche Zustimmung der dpa ist unzulässig. Dies gilt insbesondere für die Verbreitung, Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe sowie Speicherung, Bearbeitung oder Veränderung. Alle Rechte bleiben vorbehalten.

Weitere Meldungen: dpa-Faktencheck
Weitere Meldungen: dpa-Faktencheck