AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Kein baden-württembergischer Standort für die Batterieforschung - empfindliche Schlappe für die Landesregierung
Stuttgart (ots)
Obwohl Ulm optimal als Standort für die Batterieforschung prädestiniert gewesen wäre, erhält Münster den Zuschlag. "Im Gegensatz zur nordrhein-westfälischen Kleinstadt hätten in Ulm bereits bestehende Gebäude genutzt werden können, darüber hinaus waren bereits Gelder für die Förderung der Batterieforschung in die laufenden Haushaltsverhandlungen eingestellt", kritisiert die baden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete Carola Wolle. Auch die fachliche Expertise und die industrielle Anbindung sprachen für den Standort Ulm in Baden-Württemberg.
Gab es sogar Mauscheleien?
"Jetzt ist Wirtschaftministerin Nicole (CDU) sehr enttäuscht und fragt sich, was da schief gelaufen ist. Hat sich der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann nicht ausreichend für den Wirtschaftssandort Baden-Württemberg eingesetzt - oder gab es sogar Mauscheleien?", stellt die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende in den Raum - wird doch in den Medien und der Politik unter der Hand der Einfluss von Bundesforschungsministerin Anja Maria-Antonia Karliczek vermutet. "Sie behauptet, dass beide Konzepte gleichwertig wären. Ein Schelm, der Böses dabei denkt. Denn Münster liegt in der Nähe ihres Bundestagswahlkreises! Als Begründung stellt die Bundesministerin das Konzept zum Batterierecycling heraus. Doch auch hier hat Baden-Württemberg ein exzellentes Konzept zur Ressourceneffizienz!"
Ist der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann nur ein Scheinriese ohne Akzeptanz?
Für die AfD-Fraktion stellt sich daher zwingend die Frage, warum sich Baden-Württemberg nicht durchsetzen konnte. "Engagieren sich die Grünen zu wenig für den Standort Baden-Württemberg? Konnte sich Ministerpräsident Kretschmann trotz unseres offensichtlich besseren Konzeptes nicht gegen die Bundesministerin durchsetzen und wenn ja, warum?", so die wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD. "Vor dem Hintergrund der zunehmend aus ideologischen Gründen hausgemachten Probleme in der Automobilindustrie wäre die Ansiedlung der Batterieforschung in Baden-Württemberg ein notwendiger Schritt zur Sicherung der Arbeitsplätz gewesen. Hat Herr Kretschmann diese Problematik nicht erkannt oder ist er eher ein Scheinriese, der bundesweit wenig Gewicht hat?" so Wolle.
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