Die Terrorgefahr war nie weg
Frankfurt (ots)
Kurz bevor die Weihnachtsmarktsaison in Deutschland startet, erinnern eine Razzia und eine Festnahme in Berlin an die islamistische Terrorgefahr. Sie war nie weg. Die Nachrichtendienste, allen voran das Bundesamt und die Landesämter für Verfassungsschutz, dürfen die Terrorgefahr trotz der vielen weiteren Herausforderungen nicht aus dem Blick lassen. Verfassungsschutzpräsident Sinan Selen will sein Amt stärker zu einem Abwehrdienst gegen Russlands hybriden Krieg ausbauen. Diese Schwerpunktsetzung ist richtig. Doch die Dienste müssen auch im Kampf gegen den islamistischen Terror besser werden. Der Hinweis auf den tatverdächtigen Syrer kam von einem ausländischen Dienst. In der Vergangenheit waren das oft US-Geheimdienste. Doch ob diese unter der Trump-Regierung mit ihrem Umbau des amerikanischen Staatswesens eine zuverlässige Quelle für wichtige Informationen bleiben, ist fraglich. Die deutschen Dienste müssen deshalb eigenständiger werden.
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