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Mitteldeutsche Zeitung

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  • 08.05.2016 – 18:10

    Mitteldeutsche Zeitung: zur SPD

    Halle (ots) - Für Sigmar Gabriel, den Chef, wäre es daher dringlich, zu klären, was und wen er aufbieten will. Wenn es stimmt, dass er bis Mai 2017 warten will mit der Kanzlerkandidaten-Kür - wäre das ein falsches Zeichen. Zumal es ohnehin irritierend ist, dass ein Vorsitzender nicht selbstverständlich die Kandidatur für sich reklamiert. Gabriel hat sie schon 2013 Peer Steinbrück überlassen. Das war ein Fehler, er sollte ihn nicht wiederholen. Was immer man Gabriel ...

  • 08.05.2016 – 18:08

    Mitteldeutsche Zeitung: zur AfD

    Halle (ots) - Ein Gespräch zwischen AfD-Spitze und Führung der französischen Front National liegt auf der Hand. Es ist eigentlich eher ein Wunder, dass es nicht schon längst stattgefunden hat. Man würde sich ja wohl prächtig verstehen: Fremdenfeindlichkeit, Islamophobie, das Spiel mit Ressentiments, die Abwehrhaltung gegenüber Europa - es gibt sie doch, die Gemeinsamkeiten. Die AfD-Spitze reagiert erst einmal abwehrend. Der Rechtspopulismus ist schon angekommen in der ...

  • 08.05.2016 – 18:06

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Senioren und Straßenverkehr

    Halle (ots) - Der Fehler des Mannes in Bad Säckingen ist typisch für Unfälle älterer Fahrer. Sie rasen meist nicht mehr, vermeiden riskante Überholmanöver und trinken keinen Alkohol vor dem Fahren. Aber da sie schlechter sehen und hören, langsamer reagieren und allgemein nicht mehr so fit sind, überfordern sie Situationen öfter und sie reagieren falsch. Natürlich ist dieses Problem nicht neu. Es gewinnt ...

  • 06.05.2016 – 18:50

    Mitteldeutsche Zeitung: zu griechischen Schulden

    Halle (ots) - Man stelle sich eine alleinstehende Frau vor, die bei einem Monatseinkommen von knapp 740 Euro für ihre Tochter und den pflegebedürftigem Vater aufkommen muss und mittlerweile fast 29 000 Euro Schulden angehäuft hat. Jeder zurechnungsfähige Finanzberater würde dieser Frau dringend raten, Privatinsolvenz anzumelden. Eine andere Möglichkeit, ihre Schulden loszuwerden, gibt es schlicht und einfach nicht. ...

  • 06.05.2016 – 18:47

    Mitteldeutsche Zeitung: zur Türkei

    Halle (ots) - Tatsächlich trat Davutoglu auf europäischer Bühne freundlich auf, er umschwärmte Angela Merkel geradezu. Er ist nicht der Macho-Typ wie Präsident Recep Tayyip Erdogan, der Davutoglu aus dem Amt drängt. Dennoch: Davutoglu war ein Ministerpräsident von Erdogans Gnaden. Selbst wenn er sich ein wenig freigeschwommen haben sollte - ganz nach oben wäre der Professor und ehemalige Außenminister ohne ...

  • 06.05.2016 – 18:45

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Verfassungsschutz und jugendlichen Terroristen

    Halle (ots) - Nach Angaben niederländischer Verfassungsschützer schreckt der IS sogar nicht davor zurück, Neunjährige zu Kämpfern auszubilden. Und zwar systematisch. Dennoch sollte man mit einer Speicherung durch den Verfassungsschutz vorsichtig sein. Sie kann zu einer Stigmatisierung von Betroffenen führen. Und sie setzt den falschen Schwerpunkt. Denn wo die ...

  • 04.05.2016 – 18:45

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Visafreiheit und Türkei

    Halle (ots) - Nun könnte es sein, dass Menschen vom Bosporus hier in nennenswerter Zahl selbst Asyl beantragen. 11 000 anerkannte türkische Flüchtlinge gibt es in Deutschland bereits. In der Türkei selbst irren 400 000 meist kurdische Binnenflüchtlinge umher, da Erdogan den Kurdenkonflikt nicht ohne kriegerische Mittel lösen will. Für sich genommen ist die Visafreiheit aber kein Problem. Es geht um Erleichterungen ...

  • 04.05.2016 – 18:42

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Terminvergabe bei Ärzten

    Halle (ots) - Auch wenn es die Verbände der Kassenärzte bestreiten: Es lehrt nicht nur die eigene Erfahrung, dass es immer wieder schwierig ist, einen Termin bei einem Facharzt zu finden. Neulich beim Kardiologen: Eine Arzthelferin war am Vormittag weitgehend damit ausgelastet, diversen Anrufern am Telefon zu erklären, man sei ausgelastet und könne daher leider keine neue Patienten aufnehmen. Die Zahlen zeigen also ...

  • 04.05.2016 – 18:40

    Mitteldeutsche Zeitung: zu dem US-Wahlkampf

    Halle (ots) - Wer einen Hammer hat, für den sieht jedes Problem wie ein Nagel aus. Und wessen Erfahrung auf Immobiliengeschäfte beschränkt ist, für den sieht eben alles aus wie eine Verhandlung über einen Mietvertrag. Verhandlungen zwischen Staaten laufen so nicht ab. Nun wenden Trump-Anhänger ein, dass ihr Kandidat schon lernen wird, wenn er erst einmal im Weißen Haus sitzt. Das könnte sein. Doch das Risiko ist ...

  • 03.05.2016 – 18:43

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Horror in Höxter

    Halle (ots) - In dem in den vergangenen Jahren spürbar geschrumpften Dorf Bosseborn leben etwas mehr als 500 Menschen, die nun erschrocken davon berichten, dass die Zugezogenen seltsame Menschen gewesen seien, unnahbar, ihnen nicht ganz geheuer. Die Ungeheuerlichkeit der nun ans Licht kommenden Verbrechen ist aber auch ihnen verborgen geblieben. Die permanente soziale Kontrolle, der man sich in einer kleinen Gemeinschaft ...

  • 03.05.2016 – 18:42

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Linke und Karlsruhe

    Halle (ots) - Die Linke tritt zuweilen zu populistisch auf. Und den Grünen merkt man an, dass sie weder der SPD noch der Union wirklich wehtun wollen, weil sie mit beiden demnächst koalieren könnten. Hinzu tritt, dass die gesellschaftliche Opposition derzeit rechts von der Union angesiedelt ist - in Gestalt der AfD und allem, was sich um sie herum gruppiert. Die aber ist nicht im Bundestag. Das führt zu dem absurden ...

  • 03.05.2016 – 18:40

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Regierung und Kultur in Sachsen-Anhalt

    Halle (ots) - Kultusministerium verliert die Hoheit über die Kultur. Die soll vom Ministerium weg in die Staatskanzlei ziehen. Das ist keine ungewöhnliche Lösung. So läuft es auch in Thüringen oder Berlin. Und so steht es im Koalitionsvertrag für Sachsen-Anhalt. Was nicht drinsteht: Dass nur die halbe Kultur den Wechsel vollziehen soll. Aber das ist der ...

  • 02.05.2016 – 19:06

    Mitteldeutsche Zeitung: zum Tag der Pressefreiheit

    Halle (ots) - Wer später, im Osten des vereinten Landes, nicht zu den Verlierern gehörte, machte sich das Gefühl, ein Erniedrigter und Beleidigter zu sein, unter Umständen dennoch zu eigen. Wut hat sich da aufgestaut, die heute aus Pegida-Mündern brüllt. Die Lügner sind stets die anderen. Auch "die da oben" sind jetzt andere, sie wollen nicht wie zuvor die mächtigen Genossen gefürchtet, sondern in ihrer stillen ...

  • 02.05.2016 – 19:03

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Stuttgart

    Halle (ots) - Nicht gesucht und doch gefunden - die Formel hat Thomas Strobel gefunden, der künftig Kretschmanns Stellvertreter im Kabinett sein soll. Sie trifft auf alle drei Regierungen zu, die aus den jüngsten Landtagswahlen hervorgegangen sind. Auch Kenia in Magdeburg und die Ampel in Mainz sind keine Wunschkoalitionen. Das muss kein Nachteil sein. Nüchternheit bei der Partnerwahl kann vor dem großen Kater ...

  • 01.05.2016 – 17:29

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Grenzkontrollen

    Halle (ots) - Gemeinsam mit anderen EU-Staaten will sich die Bundesregierung nun plötzlich für die Fortdauer der Kontrollen einsetzen. De Maizière hat den gesunkenen Flüchtlingszahlen ein "Aber" hinzugefügt: Die Lage an den Außengrenzen sei besorgniserregend. Man kann die neue Linie der Bundesregierung als Anpassung an die Verhältnisse sehen. Vor allem aber ist es eine Anpassung an die CSU. Mag sein, dass das ...

  • 01.05.2016 – 17:27

    Mitteldeutsche Zeitung: zur AfD

    Halle (ots) - Die AfD ist dabei, sich zu häuten. Der Verlust der Gründerfigur Bernd Lucke ist fast schon vergessen. Viel deutet daraufhin, dass ihm Frauke Petry bald folgt. Rechtsaußen wie der Thüringer Björn Höcke werden integriert, ohne dass sie den Kurs der Gesamtpartei bestimmen. Dort etabliert sich ein eher bräsiger Rechtskonservatismus wie ihn Thilo Sarrazin vertritt - zum Geifern fähig, meist aber in den Grenzen des Stammtischs polternd. Unappetitlich, aber ...

  • 28.04.2016 – 18:46

    Mitteldeutsche Zeitung: zur Majestätsbeleidigung

    Halle (ots) - Jetzt hat sich Hans-Hugo Klein (CDU), vormals Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, zu Wort gemeldet und für § 103 Strafgesetzbuch ein gutes Wort eingelegt. Seine Abschaffung würde "die durch eine Beleidigung ausländischer Amtsträger bewirkte Schädigung der Beziehungen Deutschlands zu dem betreffenden Staat schutzlos stellen". Mit dieser Begründung knüpft der Verfassungsjurist an das ...

  • 28.04.2016 – 18:45

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Sozialleistungen für EU-Ausländer

    Halle (ots) - Andrea Nahles kümmert sich um eine Fiktion, um eine Möglichkeit, um eine Erwartung. Sie operiert mit dem Konjunktiv: Nach dem Bundessozialgerichtsurteil vom vergangenen Dezember könnten die Zahlen der EU-Leistungsbezieher ansteigen. Sie spricht von einer Gesetzeslücke und sagt, sie versuche, auf diese Weise die Akzeptanz der Bürger für die ...