Hannover (ots) - Die Lüneburger Oberbürgermeisterin Claudia Kalisch kündigte in der Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg vom 22.08.2024 die Einrichtung eines Kommunalen Ordnungsdienstes an - Schulter an Schulter mit der Polizei heißt ...
Polizeipräsidium Recklinghausen
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Die Landesregierung hat heute den Weg für Anpassungen der Landesbauordnung und anderer Gesetze mit zwei zentralen Zielen freigemacht. Zum einen gehe es um die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren beim Schaffen von neuem Wohnraum in vorhandenen Bestandsbauten, so Bauminister Christian Pegel. Zum anderen solle die Nutzung Erneuerbarer Energien beim ...
Polizeipräsidium Recklinghausen
Freiwillige Feuerwehr Stockach
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0191 Die Puppenbühne der Polizei Dortmund hat ein neues Zuhause: Einstimmig hat die Bezirksvertretung Scharnhorst in ihrer zurückliegenden Sitzung einem gemeinsamen Antrag der SPD- und CDU-Fraktionen zugestimmt, den Saalbau Scharnhorst als Spielort zu vergeben. Ende 2023 war die Polizei ...
PI Leer/Emden (ots) - Versammlungen sind anzumelden / Spontandemonstrationen sind Ausnahmefälle Viele Menschen gehen gerade auf die Straße. Wollen für oder gegen etwas demonstrieren. Doch was muss dabei beachtet werden? Polizei und Versammlungsbehörden möchten aufklären und auch aufgrund einiger Vorfälle in ...
Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
Karlsruhe (ots) - Anklage gegen zehn Personen u.a. wegen Mitgliedschaft in oder Unterstützung einer terroristischen Vereinigung und Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens vor dem Oberlandesgericht Frankfurt erhoben Die Bundesanwaltschaft hat am 11. Dezember 2023 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main Anklage gegen neun mutmaßliche Mitglieder einer terroristischen Vereinigung, und ...
Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 11. Dezember 2023 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main Anklage gegen neun mutmaßliche Mitglieder einer terroristischen Vereinigung, und zwar die deutschen Staatsangehörigen Maximilian E. Michael F. Johanna F.-J. Norbert G. Hans-Joachim ...
Kreisfeuerwehrverband Segeberg
Freiwillige Feuerwehr Bedburg-Hau
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Digitalisierungsminister Christian Pegel nimmt am Montag an der Sitzung des Digitalisierungsbeirates des Landes Mecklenburg-Vorpommern teil, der zum achten Mal tagt. Neben aktuellen Themen werden die anwesenden Staatssekretärinnen und Staatssekretäre während eines Podiumsgespräches über Projekte der einzelnen Ministerien informieren. Zudem stellen ...
Kreisfeuerwehrverband Görlitz e.V.
Görlitz (ots) - Vom 10.10. - 14.10.2023 dürfen wir als Kreisfeuerwehrverband Görlitz e.V. internationale Gäste begrüßen. Es handelt sich um Vertreterinnen und Vertreter der Geschichtskommission des Weltfeuerwehrverbandes, die in Ostritz und Zittau tagen werden. Mit der Unterstützung der Feuerwehren unseres Landkreises werden neben fachlichen Beratungen auch ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Gemeinsam mit den Bauministerkolleginnen und -kollegen der Länder Hamburg, Niedersachsen, Bremen, Berlin, Saarland und Rheinland-Pfalz unterstützt Mecklenburg-Vorpommerns Bauminister Christian Pegel die Maßnahmen von Bundesbauministerin Klara Geywitz und hat gemeinsam mit den Länderkolleginnen und -kollegen ein umfangreiches Positionspapier in die ...
