Kaiserslautern (ots) - Betrunken, berauscht, ohne Führerschein - fast täglich zieht die Polizei im Stadtgebiet Fahrer aus dem Verkehr, die gegen geltende Gesetze und Regeln verstoßen. Am späten Dienstagabend war ein E-Scooter-Fahrer dran. Als die Beamten den jungen Mann gegen 22.45 Uhr in der Bismarckstraße anhielten und einer Kontrolle unterzogen, schlug ihnen die Alkoholfahne des 25-Jährigen entgegen. Das ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Die Landesregierung hat heute den Weg für Anpassungen der Landesbauordnung und anderer Gesetze mit zwei zentralen Zielen freigemacht. Zum einen gehe es um die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren beim Schaffen von neuem Wohnraum in vorhandenen Bestandsbauten, so Bauminister Christian Pegel. Zum anderen solle die Nutzung Erneuerbarer Energien beim ...
Bundespolizeidirektion Stuttgart
Böblingen (ots) - Mit dem Schwur, das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und die Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen, wurden am Montagmittag (04.03.2024) insgesamt 111 neue Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte in der Bundespolizeidirektion Stuttgart vereidigt. Die 110 frisch gebackenen Polizeimeisterinnen und ...
Bundespolizeiinspektion Erfurt
Erfurt, Erfurt Hbf. (ots) - -Vermeintlicher Jesus kann seine religiöse Herkunft nicht beweisen- Mit einem vermeintlich vorzeitigen Besucher des für den vom 29. Mai bis 02.06.2024 in Erfurt anberaumten Katholikentages bekam es die Bundespolizei am heutigen Morgen im Hauptbahnhof zu tun. Weil kurz nach 3 Uhr der reguläre Personenverkehr ruht, weckte eine männliche Person das Interesse der Bundespolizei, da sich der Mann ...
Bad Dürrheim (ots) - Seine eigene Auffassung von Recht und Gesetz hatte ein Autofahrer, den die Polizei am Sonntag gegen 23.30 Uhr in der Hofstraße kontrolliert hat. Einer Streife fiel ein Fahrer eines Fiat auf, der erkennbar zu schnell durch eine "30-er Zone" fuhr. Als die Polizisten den 38-jährigen Fahrer ...
Gelsenkirchen (ots) - Die Polizei kontrolliert regelmäßig Autofahrerinnen und Autofahrer, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Dabei fallen immer wieder Personen auf, die gegen Regeln verstoßen. Zwei sind in letzter Zeit besonders aufgefallen. Am Montag, 22. Januar 2024, wollten Polizeibeamte um 22.20 Uhr einen 21 Jahre alten Mann auf der Straße Im Sundern in Schalke-Nord kontrollieren. Als der Fahrer bemerkte, dass ...
Bundespolizeidirektion Stuttgart
Böblingen (ots) - Mit dem Schwur, das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und die Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen, wurden in der vergangenen Woche neue Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte in der Bundespolizeidirektion Stuttgart vereidigt. Die insgesamt -59- frisch gebackenen Polizeimeisterinnen und ...
Bundespolizeidirektion Stuttgart
Böblingen (ots) - Mit dem Schwur, das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und die Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen, vereidigte der Stabsbereichsleiter Einsatz der Bundespolizeidirektion Stuttgart, Herr Leitendender Polizeidirektor Marc Wiese, am Montagnachmittag ...
Apolda (ots) - Am Sonntag, gegen 20:00 Uhr erhielt die Polizei die Meldung, dass eine Crossmaschine mit einem Fahrer ohne Helm und ohne Versicherungs-kennzeichen die Christian-Zimmermann-Straße in Apolda auf und abfährt. Kurze Zeit später konnten die Beamten den Täter, einen 24-jährigen Apoldaer, mit seinem Fahrzeug stellen. Dieser verstieß gleich gegen mehrere Gesetze. Das Motorrad war nicht zugelassen, der 24-Jährige besaß keine gültige Fahrerlaubnis und ein ...
Horb am Neckar (ots) - Offenbar weil er gegen mehrere Gesetze verstoßen hat, versuchte ein Roller-Fahrer vor der Polizei zu flüchten. Am Dienstagabend wurde eine Streifenwagenbesatzung des Polizeireviers Hob am Neckar gegen 19:30 Uhr auf einen Roller-Fahrer aufmerksam, der augenscheinlich trotz für seine ...
Mühlacker (ots) - Weil sie sich nicht an die Regeln und Gesetze hielten, stoppten Polizeibeamte des Polizeireviers Mühlacker während einer Kontrollstelle in der Hindenburgstraße, am Freitagmorgen gegen 09.30 Uhr, mehr als ein Dutzend Fahrzeuge. Noch bevor etwas Schlimmeres passieren konnte, wiesen die Polizeibeamten 18 Fahrzeugführer sowie Beifahrer auf ihren ...
Ulm (ots) - Weil sie sich nicht an die Regeln und Gesetze hielten, stoppte die Polizei in der Saulgauer Straße über zehn Fahrzeuge. Darunter Lastwagen, Autos und ein Traktor mit Anhänger. Noch bevor etwas Schlimmeres passieren konnte, wiesen die Beamten neun Fahrende auf ihren nicht angelegten Sicherheitsgurt ...
Ludwigsburg (ots) - Wegen zahlreicher Verstöße wird sich ein 43-Jähriger verantworten müssen, der am Mittwoch gleich zwei Mal polizeilich auffiel. Zunächst bemerkten Polizeibeamten gegen 09:00 Uhr einen Audi, der auf einem Feldweg im Gewann Roter Berg in Schönaich geparkt war. Eine Überprüfung ergab, dass die Kennzeichen des Fahrzeugs entstempelt und nicht auf ...
Bundespolizeidirektion Sankt Augustin
Gelsenkirchen (ots) - Wenn am Sonntagabend, 31. Oktober 2021, wieder kleine Gespenster, Vampire und Hexen durch die Straßen ziehen, ist Halloween. Nachdem die meisten Verkleidungskünstler im vergangenen Jahr ausgesetzt haben, werden die Kinder an diesem Halloween vermutlich wieder losziehen, um Süßigkeiten zu sammeln. Klar muss dabei aber sein, dass die Gesetze auch an Halloween gelten. Bei harmlosen Streichen dürfen ...
Kreisfeuerwehrverband Segeberg
Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt
Duisburg (ots) - Ohne Fahrerlaubnis, unter Drogeneinfluss, mit falschen Kennzeichen, einer Machete, einer Schreckschusswaffe sowie mit einigen Gramm Marihuana unterwegs im Auto - so haben Polizisten einen Golf-Fahrer in der Nacht zum Dienstag (23. Februar, 1:30 Uhr) auf der Wanheimer Straße gestoppt. Jetzt stehen noch Ermittlungen zum Halter des VW an: Der 18-jährige ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Das Innenministerium wird keine Änderung des Landesdisziplinargesetzes mehr auf den Weg bringen. Der Änderungsbedarf aufgrund der fachlichen Stellungnahmen der Verbände und Ressorts wäre so umfangreich, dass eine Änderung des Gesetzes in dieser Legislaturperiode nicht mehr möglich ist. Zudem hätte die Änderung des Landesdisziplinargesetzes auch Auswirkungen auf andere Rechtsgebiete, sodass weitere ...
Bundespolizeiinspektion Klingenthal
Johanngeorgenstadt (ots) - Innerhalb weniger Stunden registrierten Beamte der Bundespolizeiinspektion Klingenthal im Rahmen intensivierter Binnengrenzfahndung am gestrigen Dienstag insgesamt acht Verstöße gegen Landeseindämmungsverordnungen zum Schutz vor Covid-19 sowie zwei weitere Gesetzesverstöße am ...
Polizeidirektion Neustadt/Weinstraße
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Das Ministerium für Inneres und Europa M-V veröffentlicht zum ersten Mal eine Statistik über abgeschlossene als auch laufende Disziplinarverfahren in der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern. Innenminister Lorenz Caffier: "Wie in ...
Konstanz (ots) - Mit rund 70 km/h überholte am Sonntag gegen 13 Uhr ein 50-jähriger Mofa-Fahrer auf der Schänzlebrücke ein Fahrzeug der Bundespolizei. Die Beamten folgten daraufhin dem Fahrer und hielten ihn an. Bei der Kontrolle gab der 50-Jährige zu, diverse Umbaumaßnahmen durchgeführt zu haben. Seiner Meinung nach habe er keinen Verstoß begangen, da die ...
Goch (ots) - Wer regelmäßig eine Polizeiwache aufsuchen muss und dies nicht aus freien Stücken tut, sondern auf Anordnung, hat üblicherweise "etwas angestellt". Ratsam ist es dennoch, sich dann bei den "Besuchen" auf der Polizeiwache oder auf der Fahrt dorthin an die geltenden Gesetze und die Verkehrsregeln zu halten. Eher ungünstig erschien es daher, dass ein ...
Kaiserslautern (ots) - Gleich mehrere Verstöße gegen geltende Gesetze hat sich ein Mann am späten Donnerstagabend geleistet. Auf den 30-Jährigen kommt jetzt ein Strafverfahren zu. Gegen 23.30 Uhr war eine Polizeistreife in der Mannheimer Straße auf einen Elektroroller aufmerksam geworden, weil dieser mit zwei Personen "besetzt" war und kein Versicherungskennzeichen trug. Als die Beamten den Roller stoppten und Fahrer ...
Duisburg (ots) - Wegen einer ganzen Reihe an Verstößen gegen Gesetze hat eine 52 Jahre alte Duisburgerin am Mittwochabend (27. Mai, 18:20 Uhr) mit der Polizei zu tun gehabt: Angefangen hat alles mit Streitigkeiten zwischen ihrem 37-jährigen Freund und ihr, nachdem sie am Rheinufer Drogen genommen hatten. Grund für Diskussionen soll ihre Fahrweise gewesen sein, die ...
Polizeipräsidium Mittelfranken
Fürth (ots) - Am Samstagabend (18.04.2020) fiel einer Streife der Fürther Polizei ein E-Scooter auf, der in der Fürther Innenstadt ohne Kennzeichen unterwegs war. Bei der anschließenden Kontrolle stellten die Beamten fest, dass der Fahrer unabhängig vom fehlenden Versicherungsschutz auch gegen mehrere andere Gesetze verstieß. Die Streife war gegen 19:00 Uhr in ...
