Polizeipräsidium Mittelfranken
POL-MFR: (967) Umweltaktivisten blockierten Theatergasse - Polizei ermittelt wegen Nötigung
Nürnberg (ots)
Heute Nachmittag (17.07.2020) blockierten Umweltaktivisten eine Straße in der Nürnberger Innenstadt. Im Rahmen dieser Aktion hatten sich unter anderem mehrere Personen an einen hölzernen Pflanztrog gekettet. Die Polizei löste die Blockade auf und leitete strafrechtliche Ermittlungen ein.
Um kurz nach 15:00 Uhr hatten Beamte der Polizeiinspektion Nürnberg-Mitte festgestellt, dass sich in der Königstraße im Bereich der Einmündung zur Theatergasse eine größere Personengruppe auf der Fahrbahn niedergelassen hatte. Die insgesamt 35 Personen führten mehrere Banner und Transparente mit, auf denen sich Parolen mit umweltpolitischem Bezug fanden. Außerdem hatten die Aktivisten mehrere sperrige Gegenstände (u.a. Sofa) auf die Fahrbahn gestellt und auf diese Weise die Durchfahrt für den Fahrzeugverkehr blockiert. Drei Personen aus der Gruppe hatten sich mit den Füßen an einen hölzernen Pflanztrog gekettet. Eine weitere Person hatte ihre Hand an das aufgestellte Sofa geklebt.
Von Seiten der Polizei wurde die Blockade als unangemeldete Versammlung eingestuft und die Teilnehmer mit wiederholter Lautsprecherdurchsage dazu aufgefordert, die Fahrbahn zu verlassen. Nachdem die Aktivisten dieser Aufforderung nicht nachkamen, begannen die Polizeibeamten schließlich damit, die Identität der anwesenden Demonstranten festzustellen. Bereits vor dem Tätigwerden der Beamten verließen mehrere Personen freiwillig die Örtlichkeit.
Letztlich stellten die Einsatzkräfte die Identität von insgesamt 16 Personen fest, die vor Ort verblieben waren. Die drei Aktivisten, die sich an das Hochbeet gekettet hatten, wurden von Polizeibeamten mit einem Bolzenschneider von dem Pflanztrog getrennt. Der Demonstrant, der sich mit der Hand an das Sofa geklebt hatte, konnte durch Einsatzkräfte der Berufsfeuerwehr Nürnberg von dem Möbelstück losgeschnitten werden.
Die Polizei leitete Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz sowie wegen Nötigung ein. Zudem hatte eine Frau aus den Reihen der Demonstranten im Zuge des polizeilichen Einschreitens mehrere Beamte beleidigt.
Als sich die Umweltaktivisten von der Örtlichkeit entfernten, ließen sie das Sofa, das Hochbeet sowie mehrere Blumentöpfe auf der Fahrbahn zurück. Die Gegenstände wurden von der Polizei sichergestellt und entfernt. Gegen 18:20 Uhr konnte die Fahrbahn im betroffenen Bereich wieder freigegeben werden.
An dem Einsatz waren Beamte der Polizeiinspektion Nürnberg-Mitte sowie der Bayerischen Bereitschaftspolizei beteiligt. Streifen der Verkehrspolizei Nürnberg mussten den Fahrzeugverkehr für die Dauer der Blockade über die Klaragasse ableiten. Keiner der eingesetzten Beamten wurde verletzt.
Michael Konrad
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