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10.06.2019 – 08:58

Polizei Düsseldorf

POL-D: Polizei, Stadt und Zoll - Gemeinsame Kontrollen in Gaststätten und Shisha-Bars - Einsatzbilanz

Düsseldorf (ots)

In Zusammenarbeit der Polizei mit Beamten des Hauptzollamts und Mitarbeitern der Stadtverwaltung (Ausländeramt und Amt Gewerberechtliche Angelegenheiten) wurden am vergangenen Freitag (19 bis 2 Uhr) Gaststätten und Shisha-Bars im Stadtgebiet überprüft. Hier die Ergebnisse:

Shisha-Bar, Oberbilk Bei der Begehung des Objekts wurden Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz und das Tabaksteuergesetz festgestellt.

Maßnahmen:

12 Ordnungswidrigkeitenanzeigen

16 Identitätsfeststellungen

1 Strafanzeige

Sicherstellung von circa 20 kg Tabak

2. Shisha-Bar, Eller

Bei der Begehung des Objekts wurden folgende Verstöße festgestellt:

Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz, das Tabaksteuergesetz und die Abgabenordnung

Maßnahmen:

3 Identitätsfeststellungen

Sicherstellung von circa 11 kg Tabak

3. Gaststätte/Wettbüro, Koblenzer Straße

In dem als "Schankwirtschaft" und Vermittlung von Sportwetten angemeldeten Objekt führte die Polizei eine Razzia auf der Grundlage des Polizeigesetzes durch. Ermittlungen haben ergeben, dass sich hier Personen aufhalten, die Straftaten begehen und/oder verabreden.

Es wurden Verstöße gegen das Baurecht, Verstöße gegen die Spielverordnung, gegen die Abgabenordnung und das Glücksspielgesetz (die Durchführung illegaler Sportwetten) festgestellt:

Maßnahmen:

2 Identitätsfeststellungen

Schließung des illegalen Spielbetriebes

4. Gaststätte, Neustraße, Altstadt

In dem Objekt lagen ebenfalls die Voraussetzungen zur Durchführung einer Razzia vor.

Es wurden folgende Verstöße festgestellt:

2 x illegale Beschäftigung

1 x Verstoß BtMG

1 Gaststättenordnungswidrigkeit

1 Steuerstraftat

1 Ordnungswidrigkeit Tabaksteuergesetz

Maßnahmen:

78 Identitätsfeststellungen

2 Haftbefehle vollstreckt (1.600 Euro Geldstrafen geleistet)

Sicherstellung von circa 9 kg Tabak

Maßnahmen gesamt:

Polizei:

99 Identitätsfeststellungen

1 x Strafanzeige wegen Verstoßes gegen das BtMG

Zoll:

3 x Steuerstraftat

3 x Ordnungswidrigkeitenanzeigen Tabaksteuergesetz

Sicherstellung von 40 kg Tabak

2 x Illegale Beschäftigung

Maßnahmen Stadt Düsseldorf

1 x Illegaler Aufenthalt, Dokumenteneinzug

Pfändung von 1.600 Euro

12 Ordnungswidrigkeitenanzeigen

1 Schließung eines illegalen Spielbetriebes

Der Einsatz zeigt aufgrund des breit gefächerten Spektrums an Maßnahmen deutlich die Sinnhaftigkeit solcher behördenübergreifenden Aktionen, die auch in Zukunft weiter fortgesetzt werden.

Rückfragen bitte (ausschließlich Journalisten) an:

Polizei Düsseldorf
Pressestelle

Telefon: 0211-870 2005
Fax: 0211-870 2008
http://www.duesseldorf.polizei.nrw.de

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