POL-D: Polizei, Stadt und Zoll - Gemeinsame Kontrollen in Gaststätten und Shisha-Bars - Einsatzbilanz
Düsseldorf (ots)
In Zusammenarbeit der Polizei mit Beamten des Hauptzollamts und Mitarbeitern der Stadtverwaltung (Ausländeramt und Amt Gewerberechtliche Angelegenheiten) wurden am vergangenen Freitag (19 bis 2 Uhr) Gaststätten und Shisha-Bars im Stadtgebiet überprüft. Hier die Ergebnisse:
Shisha-Bar, Oberbilk Bei der Begehung des Objekts wurden Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz und das Tabaksteuergesetz festgestellt.
Maßnahmen:
12 Ordnungswidrigkeitenanzeigen
16 Identitätsfeststellungen
1 Strafanzeige
Sicherstellung von circa 20 kg Tabak
2. Shisha-Bar, Eller
Bei der Begehung des Objekts wurden folgende Verstöße festgestellt:
Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz, das Tabaksteuergesetz und die Abgabenordnung
Maßnahmen:
3 Identitätsfeststellungen
Sicherstellung von circa 11 kg Tabak
3. Gaststätte/Wettbüro, Koblenzer Straße
In dem als "Schankwirtschaft" und Vermittlung von Sportwetten angemeldeten Objekt führte die Polizei eine Razzia auf der Grundlage des Polizeigesetzes durch. Ermittlungen haben ergeben, dass sich hier Personen aufhalten, die Straftaten begehen und/oder verabreden.
Es wurden Verstöße gegen das Baurecht, Verstöße gegen die Spielverordnung, gegen die Abgabenordnung und das Glücksspielgesetz (die Durchführung illegaler Sportwetten) festgestellt:
Maßnahmen:
2 Identitätsfeststellungen
Schließung des illegalen Spielbetriebes
4. Gaststätte, Neustraße, Altstadt
In dem Objekt lagen ebenfalls die Voraussetzungen zur Durchführung einer Razzia vor.
Es wurden folgende Verstöße festgestellt:
2 x illegale Beschäftigung
1 x Verstoß BtMG
1 Gaststättenordnungswidrigkeit
1 Steuerstraftat
1 Ordnungswidrigkeit Tabaksteuergesetz
Maßnahmen:
78 Identitätsfeststellungen
2 Haftbefehle vollstreckt (1.600 Euro Geldstrafen geleistet)
Sicherstellung von circa 9 kg Tabak
Maßnahmen gesamt:
Polizei:
99 Identitätsfeststellungen
1 x Strafanzeige wegen Verstoßes gegen das BtMG
Zoll:
3 x Steuerstraftat
3 x Ordnungswidrigkeitenanzeigen Tabaksteuergesetz
Sicherstellung von 40 kg Tabak
2 x Illegale Beschäftigung
Maßnahmen Stadt Düsseldorf
1 x Illegaler Aufenthalt, Dokumenteneinzug
Pfändung von 1.600 Euro
12 Ordnungswidrigkeitenanzeigen
1 Schließung eines illegalen Spielbetriebes
Der Einsatz zeigt aufgrund des breit gefächerten Spektrums an Maßnahmen deutlich die Sinnhaftigkeit solcher behördenübergreifenden Aktionen, die auch in Zukunft weiter fortgesetzt werden.
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