LPI-GTH: Pressemitteilung der Landespolizeiinspektion Gotha zu Einsatzmaßnahmen am 19.12.2021 im Landkreis Gotha
Landkreis Gotha, Eisenach (ots)
Zur Durchsetzung der aktuellen Verordnungslage im Zusammenhang der Corona-Pandemie führte die Landespolizeiinspektion Gotha am 19.12.2021 einen polizeilichen Einsatz durch. Zuvor war bekannt geworden, dass es in verschiedenen Orten zu sog. Hygienespaziergängen kommen könnte. Neben Beamtinnen und Beamten der Landespolizeiinspektion Gotha waren Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei Thüringen sowie weiterer Landespolizeiinspektionen im Einsatz.
In den Nachmittagsstunden beteiligten sich ca. 100 Personen an einem nicht angemeldeten Aufzug in Tambach-Dietharz. Im Rahmen der Versammlung kam es zu Anzeigen wegen Sachbeschädigung und Volksverhetzung. Der Leiter der Versammlung gab sich zu erkennen, es handelte sich um einen 47-Jährigen. Ihn erwartet ein Verfahren nach dem Versammlungsgesetz. Im Zeitraum von 17.00 Uhr bis 17.45 Uhr kam es in Waltershausen zu einer nicht angemeldeten Versammlung, wobei ca. 35 Personen teilnahmen. Sie führten einen Aufzug durch, ein Versammlungsleiter konnte nicht identifiziert werden. In Friedrichroda nahmen ebenfalls ca. 35 Personen an einer nicht angemeldeten Versammlung in der Hauptstraße teil, wobei sich die Teilnehmer nicht an die Auflagen der Versammlungsbehörde hielten. In der Folge wurde die Versammlung aufgelöst, die Identität der Personen festgestellt und entsprechende Verfahren eingeleitet. In Wandersleben beteiligten sich über 200 Personen an einer nicht angemeldeten Versammlung, wobei die Teilnehmer einen Aufzug in der Ortslage durchführten. Auch hier war kein Versammlungsleiter erkennbar.
Im Innenstadtbereich in Gotha hielten sich in den Nachmittags-/Abendstunden eine Vielzahl von kleineren Personengruppen auf, im Bereich des Altstadtforums in der Gartenstraße stellte die Polizei ab ca. 18.45 Uhr die Identität von ca. 120 Personen fest, welche sich dort aufhielten und gegen die geltende Eindämmungsverordnung verstießen. Aus diesem Grund kam es im Bereich zu Verkehrsbehinderungen. Zuvor kam es im Innenstadtbereich zu zwei Widerständen gegen Vollstreckungsbeamte.
Bei einer weiteren nicht angemeldeten Versammlung in der Eisenacher Innenstadt zählte die Polizei ca. 800 Personen, die am Aufzug zwischen 19.00 Uhr und 19.45 Uhr teilnahmen. Ein Leiter der Versammlung konnte nicht festgestellt werden.
Insgesamt wurden im Einsatzverlauf von 190 Personen die Identität festgestellt und 239 Platzverweise erteilt. Die Polizei leitete 11 Strafverfahren (5x Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte bzw. Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte, 2x Beleidigung, 1x Gefährliche Körperverletzung, 2x Versammlungsgesetz und 1x Waffengesetz) und 179 Ordnungswidrigkeitenverfahren aufgrund von Verstößen gegen das Versammlungsgesetz bzw. das Infektionsschutzgesetz ein. Fünf Beamtinnen und Beamte verletzten sich im Einsatzverlauf leicht. (db)
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