Landespolizeidirektion Thüringen
LPD-EF: Einsatzmaßnahmen im Zusammenhang mit dem aktuellen Pandemiegeschehen im Freitstaat Thüringen am Neujahrstag
Erfurt (ots)
Auch am Neujahrstag bereitete sich die Thüringer Polizei auf zahlreiche Versammlungslagen vor. Insgesamt fanden fünf Versammlungn mit ca. 1095 Teilnehmern statt, wovon keine bei den zuständigen Behörden im Vorfeld angezeigt worden war.
Bereits für die frühen Nachmittagsstunden lagen Informationen für eine mögliche Versammlungslage in der Innenstadt von Erfurt vor. Durch die frühzeitige Präsenz von polizeilichen Einsatzkräften sowie den Einsatz eines Lautsprecherwagens in der Innenstadt konnte dies verhindert werden. Für die Stadt Gotha lagen ebenfalls Informationen für eine Versammlungslage in den frühen Abendstunden vor, auch hier konnte eine Zusammenkunft von vermeintlichen Teilnehmern durch Präsenz der Bereitschaftspolizei vor Ort unterbunden werden.
Zu Versammlungslagen kam es in den Städten Bad Liebenstein (350 Teilnehmer), Rudolstadt (200 Teilnehmer), Sondershausen (75 Teilnehmer) sowie in Sömmerda (70 Teilnehmer). Alle vorbenannten Versammlungslagen waren nicht angezeigt. Überdies hielten die Teilnehmer sich nicht immer an den Mindestabstand und trugen zum Teil keine Mund-Nasen-Bedeckung. Im Rahmen der Versammlungslage in Sömmerda konnte eine Person als vermeintlicher Organisator identifiziert und mit einem Platzverweis versehen werden. Des Weiteren wurden allein in Sömmerda 22 Identitätsfeststellungen und Anzeigen wegen Verstößen gegen die aktuelle Verordnungslage gefertigt.
Die teilnehmerstärkste Versammlung fand in Greiz mit ca. 400 Personen statt. Durch die Einsatzkräfte konnte ein Aufzug unterbunden werden. Hierbei kam es zu mehreren tätlichen Angriffen auf die Polizeibeamten, welche daraufhin Pfefferspray und Einsatzmehrzweckstock einsetzten. Mit Einsatzende wurden mindestens sechs verletzte Versammlungsteilnehmer bekannt. Vier Polizeibeamte wurden leicht verletzt. Insgesamt wurden 20 Strafanzeigen, unter anderen wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung, Körperverletzung sowie weitere Anzeigen wegen Verstoß gegen die aktuelle Verordnungslage und das Versammlungsgesetz gefertigt. Darüber hinaus wurden 31 Platzverweise ausgesprochen und 42 Identitätsfeststellungen durchgeführt.
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