HZA-D: Zoll Düsseldorf prüft gezielt Kioske
Regionale Schwerpunktprüfung des Zolls in Düsseldorf und Umgebung
Düsseldorf (ots)
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Düsseldorf prüfte am 18.04.2024 verschiedene Kioske, Tankstellenshops und Getränkeeinzelhandel im Rahmen einer regionalen Schwerpunktprüfung.
Insgesamt 73 Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit Düsseldorf und Wuppertal (davon 49 Kräfte aus Düsseldorf und 24 Kräfte aus Wuppertal) prüften im gesamten Einzugsgebiet des Hauptzollamtes Düsseldorf und wurden dabei von der Polizei, dem Finanzamt, dem Ordnungsamt, der Ausländerbehörde und dem Referat Recht und Ordnung der Stadtverwaltung unterstützt.
Ziel der Überprüfungen war die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und Leistungsbetrug. Dazu befragten die Zöllnerinnen und Zöllner vor Ort 178 Personen (davon 142 in Düsseldorf) von 104 verschiedenen Objekten (davon 76 in Düsseldorf). Zusätzlich prüften sie die Geschäftsunterlagen von Betrieben, wie zum Beispiel Stundenaufzeichnungen und Lohnunterlagen in 32 Fällen (davon 29 in Düsseldorf).
Die Kontrollen des Zolls führten zu folgenden Verdachtsfällen: Verdacht auf Mindestlohnverstöße in 26 Fällen (davon 18 in Düsseldorf) Verdacht auf Schwarzarbeit in 24 Fällen (davon 18 in Düsseldorf) Verdacht auf Leistungsmissbrauch in 1 Fall (in Solingen) Zweifel an familienhafter Mithilfe in 3 Fällen (alle davon in Düsseldorf).
Zudem wurden im Rahmen der Prüfungen auch unversteuerte Tabakprodukte in größerer Menge festgestellt. Hierbei handelte es sich um insgesamt 1.263 Produkte, wobei 1.101 Stück von diesen E-Zigaretten waren. Diese wurden durch die Beamten ebenfalls sichergestellt, da in diesen Fällen der Verdacht auf Steuerhinterziehung besteht.
An die Prüfungen schließen sich umfangreiche Nachermittlungen an, bei denen weitere Geschäftsunterlagen geprüft werden. Hierbei stehen die Beschäftigten des Zolls in engem Informationsaustausch mit anderen Behörden und der Rentenversicherung.
Zusatzinformation:
Der Zoll trägt durch seine umfangreichen Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen. Die Prüfungen der FKS erfolgen risikoorientiert. Dabei führen die Beschäftigten des Zolls sowohl stichprobenweise Prüfungen als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch. In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen führt die FKS ganzjährig regelmäßig bundesweite und regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch und sorgt damit für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen im jeweiligen Bereich.
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Fabian Pflanz
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