HZA-OS: Jahresbilanz 2020 des Hauptzollamts Osnabrück
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Osnabrück (ots)
842 Millionen Euro Steuereinnahmen
61,3 Millionen Euro durch Vollstreckungsmaßnahmen beigetrieben 11,7 Millionen Euro Schaden durch Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung festgestellt 82 Kilogramm Rauschgift beschlagnahmt
"2020 war für das Hauptzollamt Osnabrück kein leichtes Jahr. Der gewohnte Arbeitsalltag hat sich wie bei vielen anderen wegen der Corona-Pandemie verändert. Viele Arbeitsabläufe mussten zum Schutz der Bürgerinnen, Bürger und Wirtschaftsbeteiligten, aber auch zum Schutz des eigenen Personals geändert werden", so der Leiter des Hauptzollamts Osnabrück, Dr. Thomas Möller. "Zu aller erst bin ich jedoch erleichtert, dass die umfangreichen Maßnahmen zum Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie aller Beteiligten gewirkt haben und in den Dienststellen keine Hotspots wegen des Corona-Virus entstanden sind!"
Das Hauptzollamt Osnabrück erhob im vergangenen Jahr mehr als 842 Millionen Euro an Zöllen, Verbrauchsteuern und sonstigen Steuern. Es vollstreckte Zahlungsrückstände von über 61,3 Millionen Euro. Bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung hat es einen Gesamtschaden von 11,7 Millionen Euro ermittelt. Seine Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts stellte mehr als 82 Kilogramm Rauschgift sicher. "Diese erfolgreiche Bilanz ist das Ergebnis der engagierten Arbeit der Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamts Osnabrück!"; so Dr. Thomas Möller.
Die Bilanz im Einzelnen
Erhebung von Steuern und Abgaben
Die Einnahmen aus Zöllen in Höhe von mehr als 29 Millionen Euro für Waren aus Drittstaaten fließen vorrangig in den Haushalt der Europäischen Union. Die für den Bundeshaushalt erhobene Einfuhrumsatzsteuer betrug über 155 Millionen Euro.
An besonderen Verbrauchsteuern und Verkehrsteuern wurden für den Bundeshaushalt mehr als 656 Millionen Euro eingenommen. Hierbei handelt es sich um die Energie-, Strom-, Tabak-, Branntwein-, Kaffee-, Bier-, Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuer sowie die Luftverkehr- und Kraftfahrzeugsteuer.
Kontrolleinheit Verkehrswege
Die Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels ist eine wichtige Aufgabe im Bezirk des Hauptzollamts Osnabrück. Zuständig hierfür sind die Zöllnerinnen und Zöllner der Kontrolleinheit Verkehrswege mit Sitz in Schüttorf,welche mobile Kontrollen im Bezirk des Hauptzollamts Osnabrück durchführen und auch von zwei Rauschgiftspürhunden unterstützt werden. Im vergangenen Jahr führten die Beamten rund 10.670 Personen- und Warenkontrollen durch. Insgesamt kam es zu rund 517 Beanstandungen mit 345 eingeleiteten Strafverfahren und 12 Festnahmen. Die Zöllner beschlagnahmten rund 41.670 Ecstasy-Tabletten, 14 Kilogramm Marihuana, 2 kg Amphetamin, 22 Kilogramm Kokain und 159 Joints sowie 62 Waffen. Weiterhin beschlagnahmte die mobile Kontrolleinheit des Hauptzollamts Osnabrück zur Bekämpfung des Tabakschmuggels 2.116.722 Zigaretten.
Steueraufsicht und Außenprüfung
Steuerfestsetzungen beruhen auf Angaben, die die Beteiligten selbst gemacht haben. Der Prüfungsdienst des Hauptzollamts überprüft Unternehmen, bei denen aufgrund ihrer Geschäftstätigkeit auch Zölle und Verbrauchsteuern anfallen und stellt durch Außenprüfungen die Steuergerechtigkeit und die Gleichbehandlung sicher. Der Schwerpunkt solcher Prüfungen liegt in der Regel als Buchprüfung in der Prüfung von Geschäftsunterlagen. Aufgrund von Prüfungen des Sachgebietes Prüfungsdienst des Hauptzollamts wurden im Jahr 2020 rund 730.000 Euro an Zöllen und Steuern nachgefordert aber auch rund 1,3 Millionen Euro an die Beteiligten erstattet. Die Beschäftigten des Steueraufsichtsdienstes führten zudem im letzten Jahr 1.874 Steueraufsichtsmaßnahmen z.B. in Brennereien oder Brauereien durch.
Finanzkontrolle Schwarzarbeit
Die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung ist ein bedeutender Tätigkeitsschwerpunkt des Hauptzollamts Osnabrück. Zuständig hierfür ist ihre Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) an den drei Standorten in Nordhorn, Lohne und Osnabrück. Sie führt Prüfungen in allen Wirtschaftsbranchen durch. Prüfungsschwerpunkte bilden unter anderem das Bauhaupt- und Baunebengewerbe,das Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe sowie die Fleischwirtschaft. Die Kontrolle des gesetzlichen Mindestlohns ist Bestandteil ihrer Prüfungen. In 2020 überprüfte die FKS des Hauptzollamts Osnabrück 763 Arbeitgeber. Abgeschlossen werden konnten 1.520 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten. Zahlreiche Verfahren wurden wegen Verstoßes gegen den gesetzlichen Mindestlohn geführt. Mit ihren Prüfungen ermittelten die Zöllnerinnen und Zöllner vorenthaltene bzw. veruntreute Sozialversicherungsbeiträge, hinterzogene Steuern und rechtswidrig erlangte Vermögensvorteile von über 11,7 Millionen Euro. Durch die Gerichte wurden deswegen Täter zu rund 28 Jahren Freiheitsstrafe und über 404.000 Euro Geldstrafe verurteilt. Das Hauptzollamt verhängte selbst wegen Ordnungswidrigkeiten Bußgelder in Höhe von mehr als 608.000 Euro.
Postverkehr / Grenzbeschlagnahmen
Auch im Jahr 2020 wurde bei den vier Zollämtern des Hauptzollamts Osnabrück eine weiter steigende Zahl von Postsendungen abgefertigt. Der stetig zunehmende Internethandel, insbesondere durch Käufe von Privatpersonen (BtoC), brachte wieder Probleme mit sich. Viele Käufer, die ihre Waren in Ländern außerhalb der Europäischen Union bestellt hatten, bedachten nicht, dass auch für diese im Postverkehr eingeführten Waren zahlreiche Gesetze z.B. wegen bestehender Verbote und Beschränkungen zu beachten sind. So ist z.B. die Einfuhr von Arzneimittel auf dem Postweg durch Privatpersonen in der Regel verboten. Das Hauptzollamt darf diese Arzneimittel nicht den freien Verkehr überlassen. Sie sind entweder an den Absender zurückzusenden oder sogar zu beschlagnahmen. Viele technische, elektronische Geräte oder Spielzeug aus Ländern außerhalb der Europäischen Union erfüllen nicht die hohen Anforderungen an die Produktsicherheit, die der Gesetzgeber fordert. Das Hauptzollamt muss in diesen Fällen die Entscheidung des dafür zuständigen Gewerbeaufsichtsamtes einholen. Bei Kleidung, Spielkonsolen verschiedener Hersteller oder Parfümstoffen handelt es sich zudem oft um Fälschungen. Bei der Einfuhr dieser Waren wurde immer wieder gegen das Markenschutz-, Urheberrechts- und Geschmackmustergesetz verstoßen. Diese Waren werden z.B. aufgrund von Grenzbeschlagnahmeanträgen der Rechteinhaber sichergestellt und vernichtet.
Im Jahr 2020 wurden bei den vier Zollämtern 79 Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz, 298 Verstöße im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und der Produktsicherheit, 2 Verstöße im Bereich des Artenschutzes und 5 Verstöße gegen das Waffenrecht festgestellt.
KFZ - Steuer
Das Hauptzollamt Osnabrück betreut im Rahmen der Kfz-Steuererhebung rund 1,37 Millionen Fahrzeuge. Das festgesetzte Steueraufkommen beträgt rund 211 Millionen Euro. Für Elektrofahrzeuge wird die Steuerbefreiung bearbeitet.
Zentrale Vollstreckungsstelle Nordhorn
Bei der über Osnabrück hinaus für den gesamten Weser-Ems-Raum und Bremen zuständigen Zentralen Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Osnabrück mit Sitz in Nordhorn gingen im letzten Jahr mehr als 150.000 Vollstreckungsersuchen ein.
Der Vollstreckungsinnendienst und die im Außendienst tätigen Vollziehungsbeamten vollstreckten vor Ort mehr als 61 Millionen Euro z.B. für die Bundesagentur für Arbeit, andere Sozialleitungsträger, Berufsgenossenschaften und die Zollverwaltung selbst.
Viele der im Jahr 2020 gepfändeten oder beschlagnahmten Waren (z.B. Uhren,Bilder, Spirituosen, Elektronikartikel, Fitnessgeräte, Fahrzeuge oder Werkzeuge)wurden über die zolleigene Versteigerungsplattform www.zoll-auktion.de öffentlich versteigert.
Personalsituation
Rund 500 Beschäftigte einschließlich Beamtenanwärter sowie Auszubildende in der Berufsausbildung arbeiten, lernen und studieren beim Hauptzollamt Osnabrück und sind sich in dieser Zeit mit besonderen Herausforderungen ihres sicheren Arbeitsplatzes besonders bewusst. Da die Personalabgänge nicht vollständig durch eigene Nachwuchskräfte ausgeglichen werden können, schreibt das Hauptzollamt Osnabrück regelmäßig freie Arbeitsplätze für die Besetzung mit externen Bewerbern aus; für die auch die Verbeamtung in Betracht kommt. Für Frauen und Männer, die bereits im Berufsleben stehen oder arbeitssuchend sind, vielleicht auch die Gelegenheit, sich zu verändern. Informationen zur Ausbildung und dem Studium beim Zoll sowie der Stellenangebote für externe Bewerber erteilt das Hauptzollamt Osnabrück sehr gerne. Informationen finden sich auch auf www.zoll.de.
1 Bilddatei: Quelle Hauptzollamt Osnabrück
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Christian Heyer
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E-Mail: presse.hza-osnabrueck@zoll.bund.de
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