HZA-FF: Zoll nimmt Paketdienstleister ins Visier Bundesweite Schwerpunkprüfung gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung
Frankfurt (Oder) (ots)
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) kontrollierte am 09.10.2023 im gesamten Bundesgebiet im Rahmen einer verdachtsunabhängigen Schwerpunktprüfung verstärkt gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigungsverhältnisse in der Kurier-, Express- und Paketbranche. Im Fokus standen dabei alle Tätigkeiten der Branche, wie das Sammeln, Transportieren und Umschlagen sowie die Zustellung von Paketsendungen aller Art.
Beim Hauptzollamt Frankfurt (Oder) prüften 59 Beschäftigte insbesondere die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns nach dem Mindestlohngesetz, die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen sowie die illegale Beschäftigung von Ausländern. Die Zöllnerinnen und Zöllner befragten Arbeitnehmer zu ihren Arbeitsverhältnissen und prüften Geschäftsunterlagen in Unternehmen.
Insgesamt wurden ein Verstoß gegen das Mindestlohngesetz und in zwei Fällen illegale Arbeitsaufnahme festgestellt. In 8 weiteren Fällen gab es Verdachtsmomente, die weitere Prüfungen zur Folge haben.
Zusatzinformation:
Mit der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung trägt der Zoll durch umfangreiche Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen. Die Prüfungen der FKS erfolgen risikoorientiert. Dabei führen die Beschäftigten des Zolls sowohl stichprobenweise Prüfungen als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch. In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen führt die FKS ganzjährig regelmäßig bundesweite, aber auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch und sorgt damit in der jeweiligen Branche für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen.
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