Bundespolizeiinspektion Konstanz
BPOLI-KN: Einreise trotz Verbot - 582 Tage Restfreiheitsstrafe
Bietingen/Thayngen (ots)
Am Dienstag, den 23. Februar 2021, wurden drei türkische Staatsangehörige zur Einreise in die Schweiz - am Grenzübergang Thayngen/ Bietingen - durch Mitarbeiter der Eidgenössischen Zollverwaltung kontrolliert. Bei der Überprüfung wurde festgestellt, dass der Beifahrer sowie ein weiterer Mitfahrer des Kraftfahrzeugs mit niederländischen Zulassung, keine zeitlich gültigen Reisepässe besitzen und somit nicht die notwendigen Einreisevoraussetzungen erfüllen. Infolgedessen wurden die drei Männer an die Bundespolizei überstellt.
Bei einer weiteren Überprüfung durch die Bundespolizei wurde bei dem 48-jährigen Mitfahrer ein nationaler Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Wiesbaden festgestellt. Bereits 2010 wurde der Mann durch das Landgericht Wiesbaden wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und zehn Monaten verurteilt. Während der Vollstreckung wurde zum Zwecke der Abschiebung von der Fortführung der Haftstrafe abgesehen. Dem 48-Jährigen wurde die Auflage erteilt, nicht nach Deutschland zurückzukehren; er erhielt ein entsprechendes Einreise- und Aufenthaltsverbot. Weil der 48-Jährige nun erneut in das Bundesgebiet eingereist ist, muss er die restlichen 582 Tage in Haft verbringen. Er wurde in die Justizvollzugsanstalt eingeliefert.
Durch die Bundespolizei wurden weitere Strafverfahren wegen unerlaubter Einreise und unerlaubten Aufenthalt eingeleitet, da die Männer zuvor aus den Niederlanden nach Deutschland eingereist waren.
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