POL-REK: 220104-2: Polizei schützte mehrere Versammlungen im Kreisgebiet
Rhein-Erft-Kreis (ots)
Ermittlungen wegen mehrerer nicht angemeldeter Demonstrationen aufgenommen
Die Polizei Rhein-Erft-Kreis hat am Montagabend (3. Januar) Versammlungen in Bedburg, Bergheim, Erftstadt, Frechen, Hürth, Kerpen, Pulheim und Wesseling geschützt. Zu nennenswerten Störungen kam es nicht.
Verantwortliche der Versammlungen in Erftstadt, Kerpen und Wesseling hatten die Demonstrationen entsprechend den Regelungen des Versammlungsgesetzes bei der Polizei angemeldet. Nach Abstimmungsgesprächen mit den Anmeldern, beispielsweise bezüglich der Aufzugstrecke, war eine behördliche Bestätigung erfolgt. Unter den Mottos: "Freier Impfentscheid, gegen Spaltung" (Erftstadt), "Für ein liebevolles Miteinander, freie Impfentscheidung und gegen Diskriminierung" (Kerpen) und "Lichterspaziergang für Frieden - Freiheit und Demokratie" (Wesseling) hatten die Anmelder zu ihren Versammlungen aufgerufen.
Da bei allen anderen Demonstrationen keine Anmeldung erfolgt war, leiteten die Beamten Ermittlungen wegen des Verdachts von Verstößen gegen das Versammlungsgesetz ein. (he)
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