Hannover (ots) - Bei der Kontrolle eines mit vier Personen besetzten BMW - heute Morgen gegen 00:30 Uhr - an der Ludwigstraße (Mitte) ist der 57-jährige Beifahrer renitent geworden und hat die Beamten angegriffen. Ein 31-jähriger Polizist hat sich hierbei verletzt und ist zurzeit nicht dienstfähig. Eine vierköpfige Zivilstreife hatte den 7er BMW mit französischem Kennzeichen am frühen Morgen angehalten, um ihn ...
Osnabrück (ots) - Unterste Schublade Den Besuchern auf der Tribüne des Landtages bot sich ein garstiges Bild: Polemisch droschen die Abgeordneten aufeinander ein; immer wieder musste Parlamentspräsident Dinkla die Sitzung unterbrechen, um keifende Politiker zur Räson zu bringen. Kurzum: Die Debatte über die 100-Tage-Bilanz von Ministerpräsident McAllister war eine Zumutung, eine Werbung für Politikverdrossenheit. ...
Köln (ots) - Köln. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat die Bundesregierung aufgefordert,Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach zur Räson zu bringen."Irgendeiner in der Regierung muss Frau Steinbach bitten, nicht immer wieder neue Wunden zu schlagen", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe). "Am Mittwoch ...
Berlin (ots) - Es ist nicht viel Gutes gewesen an Horst Köhlers unerklärtem Rücktritt, an dieser Flucht aus dem Schloss Bellevue, dessen destruktive Qualität die des ähnlich abrupten Lafontaine-Rückzugs noch übertroffen hat. So etwas macht man nicht. Das ist ein spielerischer, im Zweifel egoistischer Umgang mit höchsten Staatsämtern, der den nötigen Respekt ...
Düsseldorf (ots) - Der Vorfall wirkt wie abgeschrieben aus einem schlechten Agenten-Roman: Düsteres stalinistisches Regime lässt bei Nacht und Nebel ein fremdes Kriegsschiff versenken, wird der Tat überführt und droht daraufhin mit Krieg. Nur, dass es dieses Regime in Nordkorea eben wirklich gibt und seine Schuld an einem für 46 Seeleute tödlichen Torpedo-Überfall auf eine südkoreanische Korvette kaum noch bezweifelt werden kann. Was in aller Welt die Machthaber in ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Krieg verändert alles. Auch die Kanzlerin. Angela Merkel hat sich die schleichende Misserfolgsgeschichte Afghanistan sehr lange auf Distanz gehalten. Unter Schwarz-Rot war das kontaminierte Thema bei einem überforderten Verteidigungsminister Jung und einem zwischen Amts- und Parteiräson gefangenen Außenminister Steinmeier abgelegt. Die Eskalation der ...
Bielefeld (ots) - Acht Wochen vor dem Anpfiff der ersten Fußball-Weltmeisterschaft auf afrikanischem Boden herrscht im Gastgeberland eine durchaus noch ausbaufähige WM-Stimmung. Nicht, dass den Menschen am Kap das bevorstehende Großereignis, auf das sie sich seit sechs Jahren freuen, plötzlich egal wäre. ...
Düsseldorf (ots) - von Matthias Beermann Barack Obama hat es ernsthaft versucht, ist nach 30 Jahren Konfrontation auf den Iran zugegangen. Es sollte ein Neuanfang werden, eine Wende in der verkorksten Beziehung zwischen der Islamischen Republik und Amerika, die einst mit der brutalen Geiselnahme in der US-Botschaft in Teheran begann. Dahinter steckte das politische Kalkül, in Teheran warte man nur auf eine ausgestreckte Hand, um endlich aus der internationalen ...
Hannover (ots) - Zwei Brüder (26 und 28 Jahre alt) haben sich heute gegen 01:15 Uhr in einem Lokal an der Mehlstraße geweigert, Polizeibeamten ihre Personalien anzugeben und zudem Widerstand geleistet. Hierbei wurde ein 34 Jahre alter Polizist verletzt. Er kam zur medizinischen Versorgung in ein Krankenhaus und ist derzeit nicht dienstfähig. Die beiden 26- ...
Frankfurt (ots) - Bundesbankpräsident Axel Weber treibt das Machtspiel auf die Spitze. Das aufmüpfige Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin soll zur Räson gebracht werden, indem ihm ein Teil seiner Zuständigkeiten entzogen wird. Allmählich müssen alle Beteiligten aufpassen, den Bogen nicht zu überspannen. ...
Berlin (ots) - Neuer Erfolg der Einweglobby: Bundesfinanzministerium begünstigt "Essen auf Rädern" in Wegwerfverpackungen mit dem ermäßigten Mehrwegsteuersatz - Unternehmen, die Mehrwegverpackungen einsetzen, zahlen die volle Mehrwertsteuer von 19 Prozent - Deutsche Umwelthilfe fordert Beendigung der ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Das Erscheinungsbild der Partei ist seit Wochen mindestens unordentlich. Man streitet und kritisiert die Führung, die Umfragewerte sinken. Weil es sich aber hier nicht um die SPD handelt, sondern um die Union, erzeugt die schwindende Gunst der Wähler eine disziplinierende Kraft. Prominente Christdemokraten stellen sich vor, hinter oder neben Angela ...
Bielefeld (ots) - Als ob Angela Merkel mit der Wirtschaftskrise nicht schon genug Probleme hätte, kriegt jetzt ihre Partei das große Zittern. Nach den jüngsten Umfrageergebnissen werden Forderungen an die Parteichefin laut, mehr für das Profil der CDU zu tun. Franz Müntefering kann's freuen. Der SPD-Chef hat für eine erstaunliche Ruhe in den eigenen ...
Düsseldorf (ots) - Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, hat die CSU im erneuten Streit um die Erbschaftsteuer zur Räson gerufen. "Die Reform der Erbschaftsteuer ist in der Koalition endgültig verabredet worden und wir gehen auch davon aus, dass sie ...
Hagen (ots) - Von Jörg Bartmann Mit der wilden Entschlossenheit, mit der Andrea Ypsilanti ihre ureigenen Vorstellungen in Hessen durchsetzen wollte, ist sie nun gescheitert. Aus der Traum vom Ministerpräsidentenposten in Hessen, aus der Traum von einer poltitischen Karriere, die sie auf einen Wortbruch aufzubauen versuchte. Mit ihr steht auch die SPD vor ...
Düsseldorf (ots) - Von Reinhold Michels An Andrea Ypsilantis Wunsch, Ministerpräsidentin von Hessen zu werden, ist nichts auszusetzen; alles jedoch daran, wie aberwitzig, wie gemeinwohlschädlich sie ihn verfolgt. Ypsilantis wilde persönliche Entschlossenheit, verkleidet in die wolkige Moses-Formel, sie wolle Hessen in die "Soziale Moderne" führen, pervertiert bereits den Amtseid, den sie wahrscheinlich ...
Düsseldorf (ots) - Der Kandidat für das Amt des Grünen-Chefs, Volker Ratzmann, hat seinen Konkurrenten Cem Özdemir gegen Angriffe von linken Parteimitgliedern in Schutz genommen. In einem offenen Brief hatten sie ihm Ämterhäufung vorgeworfen, da Özdemir auch ein Bundestagsmandat anstrebt. "Ich glaube, da müssten mal einige zur Räson gerufen werden, ...
Hannover (ots) - 41-Jährige randaliert in Wohnung Bömelburgstraße / Hainholz Heute - kurz nach Mitternacht - hat eine 41 Jahre alte Frau in ihrer Wohnung an der Bömelburgstraße randaliert und Teile ihres Mobiliars vom Balkon geworfen. Die Frau ist danach auf eigenen Wunsch in eine psychiatrische Klinik gekommen. Ein 51-jähriger Hausbewohner aus dem ...
Hamburg (ots) - Die Belastungen von Früh-Erdbeeren mit giftigen Pestiziden sind nach einem aktuellen Greenpeace-Test deutlich gesunken. Zwar fand das beauftragte Labor noch immer in 78 Prozent (21 der 27 Proben) der getesteten Ware aus konventionellem Anbau Rückstände von Pestiziden. Doch als "nicht ...
Bielefeld (ots) - Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) spricht nicht nur Klartext, er handelt auch unmissverständlich. Glückwunsch. Die Politik der Wohltaten aus dem Füllhorn hat längst wieder Konjunktur: Längeres Arbeitslosengeld I an Ältere, deutlich mehr Wohngeld, Bafög, Familienförderung und auch das Extra auf die Rente nähren schon die nächsten ...
Hamburg (ots) - Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Bundestag, der FDP-Politiker Otto Fricke, glaubt nicht mehr daran, dass die Regierung wie geplant die Neuverschuldung bis zum Jahr 2011 auf Null reduzieren kann. "Ich zweifle am Sparwillen der Kanzlerin", sagt Fricke der ZEIT. "Die jetzt beschlossene und nicht gegenfinanzierte Rentenerhöhung zeigt, dass Frau Merkel viel für ein gutes Wahlergebnis 2009 ...
Berlin (ots) - Bündnis der Tempolimit-Verfechter erwartet ab 2010 mehr Druck der EU für Geschwindigkeitsbegrenzung auf deutschen Autobahnen - Verkehrsminister Tiefensee scheut bei nationaler Kampagne "Runter vom Gas!" vor entscheidender Sofortmaßnahme zurück und verweigert Forschung zum Tempolimit - Hochgeschwindigkeitswahn kostet täglich Menschenleben - ...
Berlin (ots) - Einladung zur Pressekonferenz Sehr geehrte Damen und Herren, seit Gründung der "Allianz pro Tempolimit" im November 2007 hat die gesellschaftliche Debatte über den anachronistischen Sonderweg auf deutschen Autobahnen deutlich Fahrt aufgenommen. Quasi in unserer Mitte können wir ...
Cottbus (ots) - Die Union knapp vor der SPD, die FDP etwas stärker als die Grünen, die Linke im Parlament, und weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün haben eine eigene Mehrheit - das Ergebnis der Hessenwahl vom Sonntag ähnelt dem der Bundestagswahl von 2005 frappierend. Und es ist zu vermuten, dass ähnliche Konstellationen - auf Bundesebene zumal - künftig eher ...
Bielefeld (ots) - Bildung und Erziehung ständig zu verbessern, sollte Anliegen all derer sein, die als Eltern, Lehrer und Erzieher mit Kindern zu tun haben. Durch die Einführung von Kopfnoten für das Arbeits- und Sozialverhalten von Schülern wird nun auf dem Zeugnis sichtbar, ob das Kind oder der Jugendliche ein Querulant ist oder gewissenhaft Absprachen ...
Düsseldorf (ots) - Von Gregor Mayntz Selbst wenn Vizekanzler Franz Müntefering sein politisches Schicksal vom Überleben der Grundfunktionen der Agenda 2010 beim SPD-Parteitag abhängig machen würde er könnte dies so jetzt nicht verkünden. Sofort würden die Spekulationen ins Kraut schießen, ob sich Parteichef Kurt Beck - doch unter die Führung von CDU-Kanzlerin Angela Merkel begeben oder wer sonst ...
Frankfurt (ots) - Die Finanzwelt ist aufgeschreckt. Nach der gescheiterten Platzierung von Schuldverschreibungen Chryslers und des Pharmaunternehmens Alliance Boots über gut 20 Mrd. Dollar ist der an Wall Street präsentierte Film von der schönen neuen Buyout-Welt gerissen. Zum Käuferstreik kam es schon, ...
Rostock (ots) - Vor allem die CDU-Vorsitzende, die ihrer Partei ein frisches, weltgewandtes und geschichtsbewusstes Gesicht verpassen will, konnte und durfte sich Oettingers Entgleisung nicht bieten lassen. Ein Stillschweigen oder Aussitzen hätte dem Ansehen der Kanzlerin, hätte Deutschland geschadet. Nach dem Rüffel von letzter Woche gab es gestern die ...
Düsseldorf (ots) - Polizeieinsatz in Flingern - Diensthund "E.T" brachte Randalierer zur Räson - Festnahmen - Strafanzeigen Mit Unterstützung von Diensthund E.T (belgischer Schäferhund, 5 Jahre alt) konnten in der vergangenen Nacht drei Randalierer in Flingern zur Räson gebracht werden. Die Männer hatten zuvor Sachbeschädigungen an Pkw begangen und bei der Überprüfung die einschreitenden Beamten angegriffen. Der Haupttäter, ein vermutlich ...
Berlin (ots) - Allianz "Kein Diesel ohne Filter" wirft der Politik vor, bei der Russfilterförderung die Gesundheit der Bürger den Interessen rückständiger Autohersteller zu opfern - Seit fünf Jahren torpedieren Spitzenmanager die ...
