Neue OZ: Kommentar zu Landtag
McAllister
Osnabrück (ots)
Unterste Schublade
Den Besuchern auf der Tribüne des Landtages bot sich ein garstiges Bild: Polemisch droschen die Abgeordneten aufeinander ein; immer wieder musste Parlamentspräsident Dinkla die Sitzung unterbrechen, um keifende Politiker zur Räson zu bringen. Kurzum: Die Debatte über die 100-Tage-Bilanz von Ministerpräsident McAllister war eine Zumutung, eine Werbung für Politikverdrossenheit.
Natürlich gehört lebhafter Meinungsstreit zum Parlament wie das Salz zur Suppe. Aber das Niveau, auf dem die Auseinandersetzung gestern erfolgte, war über weite Strecken unterste Schublade. Und das gilt für beide Seiten! Einem Ministerpräsidenten, der bescheiden nicht auf "dicke Hose" machen will, "volle Hose" zu attestieren - peinlich. Von 100 verlorenen Tagen für das Land zu sprechen - maßlos. Umgekehrt: Oppositionelle als Dreckschleuderer oder Neo-Spießer zu verunglimpfen - primitiv.
Vielleicht ließe sich die Gefahr solcher Entgleisungen mildern, wenn der Landtag das völlig ausgeartete Instrument der "Aktuellen Stunde" überdenkt. Einstmals war es dafür gedacht, ein gerade akut gewordenes Thema noch auf die bereits festgelegte Tagesordnung zu bringen. Heute darf jede der fünf Fraktionen Tage vorher nach eigenem Gutdünken ein Thema benennen - oft weniger nach Aktualität ausgesucht als nach der Eignung zu Attacken auf den jeweiligen Gegner, und zwar zu mediengerechter Zeit. Da ist Polemik programmiert.
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